Wahl im Ländle

Hofer „gefasst“, Grüne erfreut „Aufwärtsbewegung“

13.10.2019 18:14

Die Vorarlberg-Wahl hat der FPÖ einer weitere, bittere Wahlniederlage beschwert. Laut aktuellen Hochrechnungen stürzten die Freiheitlichen im Ländle unter der Fühung von Spitzenkandidat Christof Bitschi um mehr als neun Prozent ab und erreichten nur noch 14 Prozent der Stimmen. Wahlsieger waren wie auch schon auf Bundesebene einmal mehr ÖVP und Grüne. Der blaue Bundesparteichef Norbert Hofer zeigte sich in einer ersten Reaktion „gefasst“. Auch die anderen Bundesparteichefs äußerten sich mittlerweile, am größten war der Jubel naturgemäß im grünen Lager ...

Spitzenkandidat Christof Bitschi habe die Stammwähler „trotz des heftigen Gegenwindes mobilisieren“ können und habe „ein stabiles Ergebnis“ erreicht, meinte Hofer nach Vorliegen der ersten Hochrechnungen. Als positiv bezeichnete es Hofer, dass die ÖVP keine absolute Mehrheit erreichen konnte. Denn eine solche Mehrheit tue keinem Bundesland gut, so der FPÖ-Chef.

Bitschi sei für die FPÖ in Vorarlberg „der richtige Mann“ und werde „auf Basis dieses Ergebnisses die FPÖ wieder zur alten Stärke führen“, zeigte sich Hofer sicher. „Klar ist für mich, dass die FPÖ ihren bundesweiten Erneuerungsprozess kompromisslos, mutig und geradlinig umsetzen muss. Christof Bitschi wird auch hier eine wichtige Rolle spielen“, verwies er auf den angekündigten blauen Reformkurs und die geplante Vorstandsklausur der Bundes-FPÖ im Dezember.

Bitschi sieht Schuld auf Bundesebene
Ganz dem Bundestrend geschuldet sieht FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi das schwache Abschneiden der Freiheitlichen bei der Vorarlberg-Wahl. Daher werde er persönlich „ganz sicher keine Konsequenzen ziehen“. Im Gegenteil meint Bitschi, den Abwärtstrend gestoppt zu haben, auch wenn er von einer „Niederlage“ sprach. Immerhin habe die FPÖ in Vorarlberg bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen noch mehr eingebüßt. Man werde jetzt kantige Oppositionspolitik betreiben, um in fünf Jahren wieder „ein ganz anderes Ergebnis“ zu erzielen.

NEOS-Chefin Scheffknecht „sehr zufrieden“
Die Vorarlberger NEOS-Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht zeigte sich in einer ersten Reaktion mit dem Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl „sehr zufrieden“. Man habe Klubstärke erreicht und zudem das beste NEOS-Ergebnis bei einer Landtagswahl erzielt, „ein Grund zum Feiern“. Angesprochen auf das verfehlte Wahlziel der Zehn-Prozent-Marke erklärte Scheffknecht: „Ich glaube, jede Partei sagt, es hätte mehr sein können, aber wir sind zufrieden, mit dem, was wir haben“. NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger nahm das Ergebnis „überaus erfreut“ zur Kenntnis: „Es ist das beste Ergebnis, das NEOS je bei einer Landtagswahl erzielt haben.“

Rekordergebnis für die Grünen
Vorarlbergs Grünen-Urgestein Johannes Rauch hatte am Wahlsonntag fürwahr leicht Lachen: Bei seiner vierten und zugleich letzten Landtagswahl als Spitzenkandidat steuerte er mit seiner Partei auf ein neues Landtagswahl-Rekordergebnis für die Vorarlberger Grünen zu. Damit hat er nun gute Argumente, die Regierungskoalition mit der ÖVP wie von seiner Seite gewünscht fortzusetzen. Rauch selbst zeigte sich „dankbar und erleichtert“. Als kleiner Regierungspartner nicht nur nicht zu verlieren, sondern noch zuzulegen, sei eine riesengroße Herausforderung gewesen. Das Wahlergebnis wertete Rauch als Vertrauensbeweis, der die Grünen in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen noch stärke.

„Aufwärtsbewegung der Grünen fortgesetzt“
Der Bundesprecher der Grünen, Werner Kogler, gratulierte am Sonntag Johannes Rauch zu dem „vorraussichtlich besten Ergebnis der Geschichte“. „Dieses Ergebnis ist ein klarer Auftrag der Wählerinnen und Wähler, die sehr erfolgreiche Klimaschutz- und Sozialpolitik in der Landesregierung fortzusetzen“, betonte Kogler in einer Aussendung. „Ich bin überzeugt: Johannes Rauch und die Vorarlberger Grünen werden mit so einem Ergebnis Grüne Anliegen in den Regierungsverhandlungen forcieren können.“ Kogler sieht außerdem die „Aufwärtsbewegung der österreichischen Grünen fortgesetzt“.

Wallner: „Haben gesehen, wo der Wählerwille liegt“
Auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner zeigte sich am Wahlabend mit dem Resultat seiner Partei „rundum zufrieden“. Man verzeichne den stärksten Zuwachs aller Parteien. Beide Regierungsparteien, ÖVP und Grüne, hätten zulegen können, die gemeinsame Arbeit sei insgesamt sehr positiv bewertet worden. Auf eine Neuauflage der schwarz-grünen Koalition wollte er sich aber nicht festlegen lassen. Doch man habe „gesehen, wo der Wählerwille liegt“.

Wallner bedankte sich für das Vertrauen. „Natürlich, Luft nach oben gibt‘s immer, aber ich bin rundum zufrieden mit dem Ergebnis“, betonte Wallner, der als Wahlziel „40 plus“ ausgegeben hatte. Man gehe gestärkt aus dem Wählervotum hervor. Er werde nun rasch alle Parteien zu Gesprächen einladen. Man werde rasch in konkrete Verhandlungen treten und eine Regierung bilden, „jedenfalls deutlich schneller als in Wien“, so der Landeshauptmann.

Kurz sieht Wallner in Amt bestätigt
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zeigte sich über das Wahlergebnis seiner Partei am Sonntagnachmittag hocherfreut. Landeshauptmann Wallner sah er „klar und eindeutig“ im Amt bestätigt: „Mit Markus Wallner und einer starken Volkspartei können die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger in eine gute Zukunft blicken“, so Kurz in einer Aussendung. Das Ergebnis habe gezeigt, dass die Vorarlberger die bisher verfolgte Politik der Volkspartei in Vorarlberg schätzen, die seit Jahren für Stabilität und Verantwortung stehe. „Ich gratuliere Landeshauptmann Markus Wallner und der Vorarlberger Volkspartei zu diesem großartigen Ergebnis“, so Kurz.

Rendi-Wagner: „Abwärtstrend nach 15 Jahren gestoppt“
Hocherfreut über das leichte Plus der SPÖ zeigte sich Parteichefin Pamela Rendi-Wagner: „Mit einem leichten Plus ist es Martin Staudinger seit 15 Jahren erstmals gelungen, den Abwärtstrend zu stoppen“, so Pamela Rendi-Wagner am Sonntag in einer ersten Reaktion.

Die SPÖ-Vorsitzende sprach Staudinger und seinem Team ihren Dank für den Einsatz im Wahlkampf aus und ergänzt, dass Staudinger die Partei erst im letzten Jahr in einer schwierigen Ausgangslage übernommen hat. „Zudem sind 12 Listen zur Wahl angetreten. Das hat die Situation nicht leichter gemacht“, so Rendi-Wagner.