Warnt vor „Linkswende“

Sondierungs-Poker: FPÖ nimmt sich aus dem Spiel

10.10.2019 12:10

Die FPÖ nimmt sich vorerst selbst aus dem Sondierungs-Poker mit der ÖVP. Österreich stehe offenbar vor einer türkis-grünen Koalition, so Parteichef Norbert Hofer, der am Donnerstagvormittag in drastischen Worten vor einer „Linkswende in türkisem Mantel“ warnte. Nach der Aussage von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die von Hofer wiederholt kommunizierte FPÖ-Entscheidung in Richtung Oppositionskurs zu „respektieren“, stehe man für weitere Sondierungen vorerst nicht mehr zur Verfügung. Kurz kündigte unmittelbar darauf weitere Gespräche „in größerer Runde“ ab kommendem Mittwoch an - auch mit der FPÖ wolle man weiter Kontakt halten (siehe Video oben).

„Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen“, meinte Hofer. Die FPÖ erreichte bei der Nationalratswahl nur 16,2 Prozent. „Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klargemacht, dann auch Türkis-Grün sein.“

Keine „weiterführenden Konsultationen in größerer Runde“
Trotzdem habe er „unmissverständlich klargemacht, dass sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewusst ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern“. Er habe auch „weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde“ zugestimmt, sagte Hofer. Doch genau diese werde es nach den jüngsten Aussagen von Kurz nun vorerst nicht mehr geben, hieß es aus der FPÖ.

Die FPÖ bedauere die aktuelle Entwicklung deshalb „umso mehr und sagt voraus, dass sich die politischen Verhältnisse in dieser Variante der Ära Mitterlehner nähern werden“, wie es Hofer formulierte. Die ÖVP werde im Laufe der kommenden Legislaturperiode hinter die FPÖ zurückfallen, prognostiziert man in bei den Freiheitlichen. Und Kurz werde in der künftigen Koalition „gefangen“ sein. „Denn er kann nicht ein drittes Mal eine Regierungszusammenarbeit vorzeitig beenden.“

Grüne als „Kryptonit“ für Kurz
„Weniger (der grüne Parteichef Werner) Kogler selbst als die basisdemokratisch ausgerichteten und zum Teil extrem links stehenden Grün-Mandatare im Parlament werden - ich kann es kaum anders formulieren - zum Kryptonit des ÖVP-Obmanns werden“, prophezeite Hofer. „Die Linkswende in türkisem Mantel wird jedenfalls nicht die angekündigte Mitte-rechts-Regierung sein.“

Er selbst werde sich nun auf die „Erneuerung der FPÖ“ konzentrieren, kündigte Hofer an. Er verwies auf die geplante Vorstandsklausur im Dezember, bei der ein „Neustart in Sachen umfassender Modernisierung und strenger Compliance“ „kompromisslos“ vollzogen werden soll.