SPÖ-„Erneuerung“

Rendi-Wagner will stärkere Mitgliederbeteiligung

Strebt die „breiteste Mitgliederöffnung“ an, die es je gegeben hat: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

(Bild: AFP)

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will eine stärkere Mitgliederbeteiligung ermöglichen. Reformen, die beim Parteitag 2018 beschlossen und seither wegen der Wahlkämpfe nicht umgesetzt worden seien, müssten nun „mit Leben erfüllt“ werden, sagte sie am Dienstagabend.

Es brauche die „breiteste Mitgliederöffnung“, die es je gegeben hat, meinte die rote Parteichefin im ORF-„Report“. Dahingehend sei bereits am letzten Parteitag einiges beschlossen worden, das nun auch umgesetzt werden müsse. Dabei verwies sie etwa auf die sogenannten Themeninitiativen oder die Gastmitgliedschaft.

Ob es einen Reformparteitag geben wird, ließ sie unbeantwortet. Sie sei dafür, eine große Veranstaltung zu machen - wie man die dann nenne, sei nicht so wichtig. „Themenrat, Reformtag oder Zukunftstag“ seien etwa Vorschläge, die in den vergangenen Tagen gefallen seien.

Ernennung von Deutsch zum Bundesgeschäftsführer verteidigt
Rendi-Wagner verteidigte außerdem die Ernennung von Christian Deutsch zum Bundesgeschäftsführer: „Na sicher war das meine Idee“, sagte sie, es handle sich um die wichtigste strategische Personalentscheidung für die Parteivorsitzende.

Rendi-Wagner und Deutsch

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Ein Durchgriffsrecht, wie es Sebastian Kurz, mit dem sie am Dienstag ein erstes Sondierungsgespräch führte, in der ÖVP hat, will sie bei der Präsidiumsklausur am Freitag nicht fordern: „Nein, das ist ein Erneuerungsstartschuss, den wir am Freitag alle gemeinsam beschließen.“ Die SPÖ müsse klären, wofür es die Partei im 21. Jahrhundert brauche.

„Werde meine Verantwortung nicht so schnell an den Nagel hängen“
Sie selbst wolle auch bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten antreten, versicherte sie: „Ich werde meine Verantwortung nicht so schnell an den Nagel hängen.“