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Martin Grubinger: „Kreiskys Enkel tragen Trauer“

Salzburg
06.10.2019 07:36

Inhaltlich ist die SPÖ völlig ausgedünnt. Organisatorisch ist die sagenumwobene Mobilisierungsstärke ein potemkinsches Dorf und personell steuert eine Allianz der Verlierer die SPÖ in Richtung Bedeutungslosigkeit. Die SPÖ ist unattraktiv - und das hat Gründe.

Neulich im Friseur-Salon in Wals-Siezenheim. Ich: „Hast Du gewählt?“ Sie: „Nein, ich war in Wien. Das mit der Wahlkarte hat sich nicht ergeben.“ Ich: „Ah, ok. Und was denkst Du grundsätzlich über Politik? Wen hättest du gewählt?“ Sie: „Wir haben darüber gesprochen. Ich bin eher FPÖ.“ Ich: „Stimmt. Aber sag, die Partei, die 1700 Euro Mindestlohn im Wahlkampf versprochen hat, war keine Option?“ Sie: „Wer war das?“ Ich: „Die SPÖ. Würde das für Dich finanziell einen großen Unterschied machen?“ Sie: „Ja, einen massiven. Aber versprochen wurde schon viel, passiert ist dann nix. Außerdem hab ich so über die SPÖ noch nie nachgedacht.“

Die Unterhaltung mit der Friseurin zeugt vom großen und in weiten Teilen selbstverschuldeten Dilemma der SPÖ. Blickt man auf den Ist-Zustand, stellt man fest: Da ist nicht mehr viel.

Inhaltlich ist die SPÖ völlig ausgedünnt. Organisatorisch ist die sagenumwobene Mobilisierungsstärke ein potemkinsches Dorf und personell steuert eine Allianz der Verlierer die SPÖ in Richtung Bedeutungslosigkeit.

Die SPÖ ist unattraktiv - und das hat Gründe.

Als Musiker auf der Bühne ist Glaubwürdigkeit die härteste und wichtigste Währung. Das Publikum muss spüren, dass man für sein Werk und die eigene Interpretation brennt. In diesem Moment glaubt man zutiefst an die eigene inhaltliche Stärke und lebt diese. Spürt das Publikum diese Emotionen, ist es bereit, komplexen und manchmal scheinbar unzugänglichen Überzeugungen zu folgen.

Gleiches in der Politik: Wofür brennt die SPÖ? Ist sie die Anwältin derer, die Lohnempfänger sind? Kann der Maurer fix damit rechnen, dass seine Steuerlast auf Arbeit sinken wird, während die Besteuerung von Vermögen endlich umgesetzt wird? Kann die ältere Dame darauf setzen, dass die SPÖ professionelle und fürsorgliche Pflege in allen Landesteilen durchsetzen wird? Oder wieder nur in den Ballungszentren und für jene, die es sich privat leisten können? Kann der Kleinbauer erwarten, dass sich die SPÖ kompromisslos für seine Belange einsetzt.

Bekommen Dorfbewohner in Kleinstgemeinden wieder die Infrastruktur, die selbstverständlich sein sollte. Arzt, Post, Zug, Polizei, Schule, Pflege, schnelles Internet und ein würdevolles Leben im Alter?

All diese Ideale, die zeitlos sind und dringender denn je gebraucht werden, wurden in den letzten Jahren von einer sich selbst genügenden und erfolglosen Parteinomenklatura verraten und verkauft.

Wann zieht der Leistungsgedanke auch in der SPÖ wieder ein? Wer nicht gewinnen und überzeugen kann, hat die Berechtigung, weiter in führender Position gestalten zu können, verspielt. Eine Sozialdemokratie, die keinen wirklichen Kanzleranspruch stellen kann, muss sich sofort und radikal ändern.

Was könnte jetzt passieren? Die SPÖ braucht Zeit. Die Bundesspitze tritt ab und bittet eine Persönlichkeit, interimistisch die Neugründung zu leiten. Dies könnte Franz Vranitzky sein. Erfahren, scharfsinnig und geschätzt. Junge Leute mit Feuer, Ideen und Begeisterung können sich in seinem Windschatten programmatisch und inhaltlich positionieren. Jeder ist eingeladen, mitzumachen. Diskussionen in allen Bereichen münden in einen Gründungsparteitag Mitte 2020. Dort wird von allen Mitgliedern die Spitze der Partei neu gewählt.

Die SPÖ verändert sich zu einer Servicestelle für die Bürger. Schluss mit Hinterzimmer-Mauscheleien, Intransparenz und Freunderlwirtschaft.

Passiert jetzt nichts, sind Kreiskys Enkel zugleich die Totengräber der Sozialdemokratie. Und das kann wirklich keiner wollen.

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