Vor Rendi und Hofer

Kurz eröffnete Stelldichein bei Van der Bellen

02.10.2019 17:52

Das Ergebnis der Nationalratswahl und das weitere Vorgehen sind die Themen, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch und Donnerstag mit allen Parlamentsparteien bespricht. Aus diesem Grund werden alle Parteichefs in der Hofburg empfangen. Den Anfang machte ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Mittwochvormittag.

In einem kurzen Statement nach dem „guten Gespräch“ meinte Kurz gegenüber Journalisten, dass seine Partei durch das Wahlergebnis einen „eindeutigen Auftrag“ erhalten habe, den bisherigen Weg fortzusetzen. Das sei auch „unser Ziel“, betonte Kurz, der keine Journalistenfragen beantworten wollte. Ende dieser oder Anfang nächster Woche wird der ÖVP-Chef den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten.

90-minütige Unterredung mit Pamele Rendi-Wagner
Am Nachmittag hatte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ein „angenehmens und freundliches Gespräch“ mit dem rot-weiß-roten Staatsoberhaupt. Es sei einerseits um eine „offene Analyse des sonntäglichen Wahlergebnisses“ gegangen, aber auch um weitere Schritte zur Bildung einer neuen Regierung. Sollte die SPÖ von der ÖVP zu Gesprächen eingeladen werden, möchte sie konstruktiv zusammenarbeiten, versicherte Rendi-Wagner nach der rund 90-minütigen Unterredung.

„Kurs der letzten Regierung darf nicht fortgesetzt werden“
In erster Linie gehe es ihr um ein starkes Österreich - und zwar in sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht, so Rendi-Wagner. Was es jetzt brauche, sei ein geschärfter Blick auf die Zukunft des Landes. Es sei „wichtig, dass sich alle politischen Kräfte in Österreich verantwortungsvoll zeigen“, forderte sie von allen eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ein. „Egal wie die Regierung am Ende ausschauen wird: Es ist wichtig, dass der Kurs der letzten Regierung nicht fortgesetzt wird“, betonte die SPÖ-Chefin.

Hofer ließ sich Hintertür offen
Nach ihr folgte FPÖ-Chef Norbert Hofer. Man habe sich „ein bisschen über die innenpolitische Situation“ unterhalten, sagte Hofer danach. Natürlich sei auch die Frage der Regierungsbildung erörtert worden. Er wiederholte, dass die FPÖ das Wahlergebnis nicht als Auftrag für eine Regierungsbeteiligung sehe. Das habe er Van der Bellen auch so mitgeteilt. Seine Partei möchte die Zeit nutzen, um sich neu aufzustellen und gute Oppositionsarbeit zu leisten, sagte Hofer.Eine Hintertür ließ er sich aber offen.

Türkis-Blau für Hofer „extrem, extrem unwahrscheinlich“
Sollte es für Kurz allerdings „unmöglich werden, eine Regierung zu bilden“, so Hofer, könnte der Bundesvorstand der FPÖ die Situation unter Umständen „neu bewerten“, sagte er. Dieses Szenario hält Hofer jedoch für „extrem, extrem unwahrscheinlich“, teilte der FPÖ-Chef mit. Außerdem habe er dem Bundespräsidenten von den Plänen zur Modernisierung der FPÖ berichtet. Die beiden hätten sich über die jüngst bei den Gremiensitzungen der Freiheitlichen gegründeten Arbeitsgruppen in der FPÖ unterhalten.

Hofer bildete am Mittwoch den Abschluss des Reigens von Van der Bellens Gesprächen mit den Parteichefs. Am Donnerstag kommen Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an die Reihe.