Katias Kolumne

Kann Türkis-Grün überhaupt funktionieren?

Österreich
02.10.2019 11:56

Inhaltlich sind es Zwei, die unterschiedlicher nicht sein könnten, und dennoch verbindet sie eines: Sowohl Türkis als auch Grün sind mit satten Zuwächsen die strahlenden Sieger dieser Nationalratswahl. Das legt eine gemeinsame Koalition nahe. Aber kann Türkis-Grün überhaupt funktionieren?

Weise Menschen wussten schon immer: In der Politik ist alles möglich. Und spätestens nach diesem politischen Wahnsinnsjahr gilt diese Vermutung als gesichert. Dass die Grünen nur eineinhalb Jahre nach dem krachenden Rauswurf aus dem Parlament mit ihrem historisch besten Ergebnis das große Comeback feiern, hätte bis vor Kurzem keiner gedacht. Wohl nicht einmal die Grünen selbst.

Mehr noch: Die Sektkorken dürften nicht nur wegen des respektablen Wahlergebnisses knallen, sondern auch angesichts dessen, dass die Grünen sogar als potenzieller Juniorpartner gehandelt werden. Das Sektglas sei ihnen von Herzen vergönnt, solange der Maurer‘sche Mittelfinger dafür in Hinkunft in der Tasche bleibt.

Eine „ordentliche Mitte-rechts-Politik“ wäre das aber keine
Auf den ersten, aber auch auf den zweiten Blick scheinen zumindest die inhaltlichen Gräben zwischen beiden unüberwindbar. In Sachen Migration, Soziales und auch in der Klimapolitik sind diese Parteien entgegengesetzte Pole. Jene „ordentliche Mitte-rechts-Politik“, wie Sebastian Kurz sie sich noch vor der Wahl gewünscht hat, wäre wohl mit den Grünen kaum umsetzbar. Denn die Grünen sind auch mit viel Fantasie weder Mitte noch rechts.

Die Frage wird sein, wer sich wie stark auf den anderen zubewegen wird. Bekanntlich ist dort, wo ein Wille ist, auch ein Weg - der ist allerdings mehr als steinig. Die Grünen selbst haben nämlich im Wahlkampf mehrfach betont, dass eine grüne Regierungsbeteiligung „teuer“ werden könnte. Ob sich der als machtbewusst geltende Sebastian Kurz auf diesen kostspieligen Preis einlassen wird? Die Blauen gäbe es dagegen aktuell im günstigen Sonderangebot.

… oder doch wieder Türkis-Blau: Was wird Sebastian Kurz machen?
Immerhin profitierte der junge Alt-Kanzler und Bald-wieder-Kanzler auch bei dieser Wahl von frustrierten FPÖ-Wählern, die aufgrund der inhaltlichen Verwandtschaft zur ÖVP abgewandert sind. Diese migrationskritische Klientel, die sich von Kurz eine Fortführung des mehrmals im Wahlkampf propagierten „erfolgreichen Wegs der Veränderung“ wünschen, würde er mit dem Richtungsschwenk zu Türkis-Grün vor den Kopf stoßen. Denn Türkis-Grün ist doch etwas anderes als Türkis-Blau. Etwas völlig anderes.

Fairer wäre es, dem Wähler schon vorab zu sagen, welche Koalition man will
All das spricht einmal mehr dafür, dass der Wähler schon vor der Wahl das Recht hat, zu wissen, welche Koalitionsvariante für die Parteien infrage kommt. Dieses Bekenntnis muss ja nicht in Form von skurrilen Paartherapie-Videos à la FPÖ passieren. Aber die Ansage, welche Koalition einem nach der Wahl die liebste wäre, hat sich der Wähler verdient - das bewahrt nämlich vor allzu großen koalitionären Überraschungen und vor Wählerfrust. Und nach diesem ohnehin schon zähen Wahlkampf wäre das dem Wähler gegenüber nur fair gewesen.

Katia Wagner, Kronen Zeitung

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