„VP ist schuld“

SP boykottiert Urnengang

(Bild: Kronen Zeitung)

Der Streit um die Wahlbeisitzer in Niederösterreich ist um eine skurrile Facette reicher: In Hollabrunn will die SP am kommenden Sonntag keine Wahlleiter in die Sprengel entsenden. Und zwar nicht, weil man nicht genügend Funktionäre hat, sondern als Zeichen gegen die türkise Bundespartei. Diese sei schuld an der Neuwahl.

Seit die Legislaturperiode der Bundesregierung auf fünf Jahre angehoben wurde, hat noch keine Koalition in Wien solange gehalten. Die Schuld dafür sieht die SP in Hollabrunn bei der Volkspartei. Aus Protest gegen deren Parteiobmann Sebastian Kurz will man diesmal keine Wahlleiter in der Stadt stellen. Aber ganz aus der Verantwortung wird man sich nicht drücken: „Es wird in jedem Wahlsprengel Vertrauenspersonen von uns geben, wie es der Verteilungsschlüssel vorsieht“, bestätigt Friedrich Dechant.

Das hält die städtische VP aber nicht davon ab, in einer Postwurfsendung über die Roten herzuziehen. In „Hollabrunn aktuell“ heißt es: „Vielleicht widerspricht die Freiwilligentätigkeit ja dem linken Gedankengut.“ Denn in SP-geführten Bundesländern würden die Wahlhelfer schließlich generell bezahlt. Dass das mitunter auch in Niederösterreich der Fall ist, bleibt jedoch unerwähnt. Im schwarz regierten Mödling gibt es, wie berichtet, Geld für die Beisitzer. „Das ist Sache der jeweiligen Gemeinde“, weiß auch Bürgerlisten-Mandatar Walter Krichbauer aus Gänserndorf, der dasselbe für seine Heimatstadt gefordert hat: „Bis zur Gemeinderatswahl 2020 könnte sich das ausgehen!“

Thomas H. Lauber, Kronen Zeitung