Grüner Klimafonds

Van der Bellen für höheren Beitrag Österreichs

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich Forderungen nach einer deutlichen Erhöhung des österreichischen Beitrags zum Green Climate Fund (GCF; Grüner Klimafonds) angeschlossen. „Nicht von heute auf morgen, aber das sehe ich auch so“, sagte Van der Bellen am Montagabend in der „ZiB 2“ auf die Frage von Moderator Armin Wolf, ob der österreichische Beitrag verdreifacht werden solle.

„Ja, ich glaube auch, dass die 30 Millionen Euro, die wir vorläufig für den Green Climate Fund zugesagt haben, nur der erste Schritt sein kann“, sagte Van der Bellen, der beim UNO-Klimagipfel in New York gemeinsam mit weiteren Staatspräsidenten eine Initiative für eine besonders ambitionierte Klimapolitik lanciert hat.

Wenn man den österreichischen Beitrag zum GCF pro Kopf rechne, „dann sind wir natürlich noch weit von dem Maßstab, den wohlhabende europäische Länder setzen, entfernt“, stimmte Van der Bellen in die Kritik von Umweltschützern an der von der früheren Bundesregierung beschlossenen Dotierung ein.

(Bild: tvthek.orf.at)

Deutschland und Schweden zahlen deutlich mehr
Die Kritiker verweisen darauf, dass Deutschland 1,5 Milliarden Euro in den Fonds einzahlt, was umgelegt auf Österreich 160 Millionen Euro wären. Das nach der Bevölkerungszahl mit Österreich vergleichbare Schweden zahlt 581 Millionen US-Dollar ein, die Schweiz 100 Millionen Dollar.

Klimafonds wurde 2010 in Mexiko gegründet
Die Gründung des Green Climate Fund wurde von 194 Staaten bei der Klimakonferenz 2010 in Cancun in Mexiko beschlossen. Ab 2020 sollen jährlich 100 Milliarden US-Dollar aus öffentlichen und privaten Quellen dafür bereitstehen, um Klimamaßnahmen in Entwicklungsländern zu finanzieren. Die Übergangsregierung hat die ursprüngliche österreichische Dotierung von 26 Millionen Euro um vier Millionen erhöht, will weitergehende Maßnahmen aber der nach der Nationalratswahl zu bildenden Regierung überlassen.

Van der Bellen von Thunberg beeindruckt
Beeindruckt hat sich Van der Bellen in New York nach dem UNO-Klimagipfel von der Rede der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg gezeigt, die den Regierungen weltweit in einer emotionalen Botschaft massive Vorwürfe gemacht hat. Die jungen Klimaaktivisten seien die „politischen Kräfte von morgen“, freute sich der 75-Jährige. Wer „60 Jahre mehr am Buckel“ habe als die Jugendlichen, wisse, „wie langsam“ sich die Maschinen oft in Bewegung setzen würden, räumte Van der Bellen ein.