Bald rechtskräftig

Freispruch für Max Zirngast: Noch ein Tag zittern

Steiermark
18.09.2019 12:28

Der Freispruch des österreichischen Aktivisten und Journalisten Max Zirngast vor einem türkischen Gericht dürfte am morgigen Donnerstag Rechtskraft erlangen. Die Staatsanwaltschaft habe nur noch am Mittwoch die Möglichkeit, Berufung gegen die Gerichtsentscheidung zu erheben, so der Wiener Rechtsanwalt und Prozessbeobachter Clemens Lahner.

„Einschließlich heute (Mittwoch, Anm.) könnte die Staatsanwaltschaft noch eine Berufung erheben, was aber wohl nicht mehr zu erwarten ist“, erläuterte Lahner, der als Prozessbeobachter an der Gerichtsverhandlung in Ankara in der Vorwoche teilgenommen hatte. Der Freispruch war nämlich auf Antrag der Staatsanwaltschaft erfolgt, und zwar aus Mangel an Beweisen für die angebliche Zugehörigkeit zu einer terroristischen Vereinigung.

Zirngast selbst hatte nach der Gerichtsentscheidung am vergangenen Mittwoch gesagt, er wolle die Tage bis zur Rechtskraft des Urteils zur Regelung von persönlichen Angelegenheiten in der Türkei nützen, um danach die Ausreise nach Österreich anzutreten. Er kündigte im Gespräch mit der „Krone“ auch eine Entschädigungsklage gegen die Türkei an.

Freispruch genau ein Jahr nach Festnahme
Zirngast war am 11. September des Vorjahres gemeinsam mit drei Türken wegen des Vorwurfs festgenommen worden, einer terroristischen Vereinigung anzugehören. Am Heiligen Abend kam er frei, durfte das Land aber danach nicht verlassen. Ein erster Gerichtstermin im April war auf September vertagt worden. Der Freispruch erfolgte genau ein Jahr nach Zirngasts Festnahme.

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