Oberösterreich
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Es wäre eine Premiere
Neos streben Einzug in steirischen Landtag an
Niko Swatek (Neos)(Bild: Christian Jauschowetz)
Die NEOS werden bei der Landtagswahl in der Steiermark am 24. November antreten. Das haben sie am Dienstag bei einem Pressegespräch in Graz mitgeteilt. Sie wollen in den Landtag einziehen, so das erklärte Ziel. „Wir werden mit mutigen und innovativen Ideen frischen Wind in die Steiermark bringen“, kündigte Landessprecher Niko Swatek an. 2015 schafften sie den Einzug nicht.
„Wenn Machtinteressen und die eigene Partei über das Wohle der Steiermark gestellt werden, können wir NEOS nicht an der Seitenlinie stehen und untätig zusehen“, so Swatek. Neuwahlen würden nun stattfinden, aber „nicht weil die Interessen der Steirerinnen und Steirer im Mittelpunkt stehen, nicht weil man in der schwarz-roten Koalition nicht mehr gemeinsam für die Steiermark arbeiten konnte und schon gar nicht, weil man über Visionen für die steirische Landespolitik streitet.“
Attacken auf die Grünen
Es gehe beim nun vereinbarten Wahltermin „ausschließlich um eigene Machtinteressen und darum, die eigene Partei vor das Wohl der Steiermark zu stellen“, so Swatek. ÖVP und Grünen seien ihre eigenen Umfragewerte wichtiger als die Interessen der Menschen (Die Grünen hatten zusammen mit der FPÖ den Neuwahlantrag der ÖVP unterstützt, Anm.). „Damit spielen die steirischen Grünen Türöffner für eine zukünftige Schwarz-Blaue Koalition in der Steiermark“, meinte der Grazer Gemeinderat weiter. Man wolle im Landtag „die Lücke füllen und als konstruktive - aber kritische - Oppositionskraft vor allem das Thema Bildung in den Mittelpunkt rücken“.
Bewerber für Kandidatur gesucht
NEOS laden alle Steirerinnen und Steirer dazu ein, sich für die Landtagswahl bis 1. Oktober - auch ohne Parteimitgliedschaft - zu bewerben. Die Pinken waren bereits bei der Landtagswahl 2015 angetreten, haben den Einzug in das Landesparlament aber mit 2,64 Prozent verpasst.
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