Enorme Sparzwänge

Diskussion spitzt sich zu: „Heer droht Kollaps!“

Österreich
16.09.2019 06:00

Zwei Wochen vor der Wahl spitzt sich nun die Diskussion um das Heeresbudget zu. Und es kommt zum „Showdown“ zwischen dem Verteidigungsminister und den Milizverbänden: Am Dienstag präsentiert Minister Thomas Starlinger den Zustandsbericht „Unser Heer 2030“, und die Milizverbände pochen auf politische Verantwortung.

Dass die enormen Sparzwänge beim Bundesheer bald sowohl Katastropheneinsätze als auch den Schutz vor Cyber-Attacken betreffen können, hat Minister Starlinger schon offen erklärt. Am Dienstag will er deshalb in einem Pressegespräch einen Blick auf die Zukunft - konkret auf den Zustand unseres Heeres bis zum Jahr 2030 - werfen und sich der Diskussion stellen.

Verantwortung wird von der Politik nicht gesehen
Zwei Tage danach plant die Bundesvereinigung der Milizverbände, die Ursache für den Heeres-Bankrott zu präsentieren. „Maßgeblich verantwortlich für den Kollaps sind eine völlig falsche Expertise und Beratung der Politik durch unsere ,Militärstrategen‘ und eine Politik, die die Verantwortung nicht wahrnimmt“, heißt es in der Einladung zum Gespräch mit Brigadier Michael Schaffer, Präsident der Milizverbände. Für die Offiziersgesellschaft wiederum ist es ein Schlag ins Gesicht aller Soldaten, dass eine Erhöhung des Heeresbudgets von vielen abgelehnt werde.

Militärs hoffen auf eine Erhöhung des Budgets
Grundsätzlich hoffen intern viele Militärs, dass genügend Budget zur Verfügung gestellt wird, damit das Bundesheer seinen verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen kann. Konkret geht es um eine deutliche Budgeterhöhung von derzeit rund 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf bis zu 1,0 Prozent.

Christoph Matzl, Kronen Zeitung

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