Prüfbericht

Obuskrise für Rechnungshof zu Ende

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  (Bild: Salzburg AG, Mayrhofer)

Durchgerostete Obusse, zu wenige Fahrzeuge und akuter Personalmangel: Der 84 Seiten starke Bericht des Landesrechnungshofes listet penibel alle Planungsfehler der Salzburg AG auf. Er gesteht aber auch zu, dass die Lehren aus der Obuskrise gezogen wurden und fordert ein neues System der Verkehrsplanung.

„Das sehen auch wir so“, sagt Leonhard Schitter, Vorstandssprecher der Salzburg AG, zur Kritik, die im Bericht geäußert wird. Unter anderem heißt es, „dass seit dem erstmaligen Bekanntwerden des Rostproblems zum Ende des Jahres 2017 erst knapp ein Jahr danach intensive Maßnahmen zur Behebung der Rostschäden gesetzt wurden“. Der Aufsichtsrat und damit die Politik „wurde erst im Oktober 2018 mit diesem Problem befasst“.

Damals übernahm Schitter von seinem glücklos agierenden Vorstandskollegen Horst Ebner das Verkehrsressort. Für dieses wird es zudem einen zweiten Bereichsleiter geben. Die Suche gestaltet sich schwierig, weil die erforderlichen eisenbahnrechtlichen Prüfungen nur wenige Experten haben.

Zudem wurden 15 eObusse mit zusätzlichem Batterieantrieb zum Stückpreis von einer Million Euro bestellt. Der erste traf kürzlich ein, zehn weitere gehen bis Weihnachten in Betrieb. „Bei den Fahrern sind wir mit 280 Vollzeitkräften über dem Plan, 14 weitere sind in Ausbildung“, so Schitter.

SPÖ versucht Haslauer Teilschuld umzuhängen
Eingeschalten hatte den Rechnungshof die SPÖ. Diese schießt sich nun auf Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ein. Denn dieser sei von 2004 bis 2013 politisch für die Obusse verantwortlich gewesen, so die rote Verkehrssprecherin Sabine Klausner. Der Landeschef wollte dazu keine Stellungnahme abgeben – zu dünn sei die Suppe, wie es aus seinem Umfeld hieß.

Rechnungshof fordert neue Verkehrsplanung
Zurück zur Sache. Inhaltlich sei die Obuskrise mit dem Prüfbericht aufgearbeitet, meint Schitter. „Jetzt sollte sich die Diskussion wieder auf die Zukunft ausrichten.“ Und auch dazu hat der Rechnungshof seine Anmerkungen. So bemängelt er, „dass im ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr – Anm.) in Salzburg keine schlüssig nachvollziehbare Verkehrsplanung mit klaren Zuständigkeiten zu erkennen war“.

„Das unterstützen wir“, sagt Schitter dazu: „Die Verantwortlichkeit muss klar definiert werden.“ Geht es nach der Salzburg AG, ist die Planung Sache der Politik in Stadt und Land. Das Unternehmen selbst will sich auf den reinen Betrieb von Obussen und Lokalbahnen im Flachgau und Pinzgau zurückziehen. Bereits im Herbst des Vorjahres haben Land, Stadt und Verkehrsverbund deswegen eine Steuerungsgruppe eingerichtet.