Nervenkrieg in Türkei

Zirngast-Terrorprozess: Überraschender Freispruch

Steiermark
11.09.2019 09:19

Genau ein Jahr nach seiner Festnahme wegen Terrorvorwürfen in der Türkei ist ein überraschendes Urteil gegen den österreichischen Aktivisten und Journalisten Max Zirngast gefallen. Der Steirer wurde vom Gericht in Ankara freigesprochen. Er war wegen Terrorverdachts verhaftet worden. „Freispruch für alle!!!!!!!“, twitterte der Politikwissenschaftsstudent und Autor Mittwochfrüh. „Ich fühle mich gut“, sagt Zirngast zur „Krone“.

Vor einem Jahr war der damals 29-jährige Aktivist festgenommen und inhaftiert worden. Der Grund: Gegen den Journalisten, der seit 2015 in der Türkei lebt und Politikwissenschaften an der Technischen Universität des Nahen Ostens in Ankara studierte, bestand der Verdacht, einer terroristischen Organisation anzugehören - was Zirngast bis zuletzt vehement abstritt. In seinen Artikeln hatte sich der heute 30-Jährige immer wieder kritisch über die türkische Regierung geäußert, sah sich nach seiner Festnahme als politischer Gefangener, der sich keinen fairen Prozess erwartete. Österreichische und internationale Journalistenvereinigungen sahen die Anklage als politisch motiviert an.

Umso größer dürfte die Überraschung bezüglich des nun gefällten Urteils gewesen sein. Der Staatsanwalt habe auf Freispruch für alle vier Angeklagten plädiert, teilte der Wiener Rechtsanwalt Clemens Lahner, der als Prozessbeobachter anwesend war, aus Ankara mit. 

Entschädigungsklage angekündigt
Die „Krone“ konnte kurz nach der überraschenden Entscheidung mit Zirngast sprechen. Er sieht den Freispruch als „Ausdruck der jüngsten politischen Entwicklungen und des veränderten politischen Klimas in der Türkei“. Man dürfe dennoch nicht davon ausgehen, dass der Rechtsstaat in der Türkei demokratische Reife habe.

Zirngast möchte in etwa einer Woche nach Österreich zurückkehren: „Ich muss bis dahin noch einiges Rechtliches klären.“ Der 30-Jährige kündigte auch an, eine Entschädigungsklage einzubringen.

Hannah Michaeler, Kronen Zeitung

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