26. Jänner 2020

Nach der Wahl ist vor der Wahl

(Bild: Kronen Zeitung)

Derzeit ist die Politik auf den 29. September fokussiert. Denn in zweieinhalb Wochen ist Nationalsratswahl. Wer aber geglaubt hat, dann wäre es vorbei mit Parteienwerbung an allen Straßenecken, der irrt. Der Wahlkampf geht gleich weiter. Bis 26. Jänner 2020 - dann sind Gemeinderatswahlen in Niederösterreich.

Womit alle Politstrategen und interessierten Beobachter bereits gerechnet haben, wurde gestern endgültig bestätigt: Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich finden am 26. Jänner kommenden Jahres statt. Darauf haben sich die Klubobmänner der drei in der Landesregierung vertretenen Parteien in St. Pölten geeinigt. Klaus Schneeberger (VP), Reinhard Hundsmüller (SP) und Udo Landbauer (FP) meinten nach den Beratungen übereinstimmend: „Die frühe Bekanntgabe dieses Wahltermins soll den Kommunen helfen, sich auf diesen Kraftakt der Demokratie vorzubereiten.“

Es liege im Interesse aller drei Klubchefs, dass es in den heimischen Gemeinden einen kurzen, kostenschonenden Wahlkampf gebe. „Dafür habe sich der Jänner-Termin bereits vor fünf Jahren bewährt“, sagt Schneeberger. Knapp 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger werden also im kommenden Jänner in 567 Gemeinden zur Abstimmung gerufen. Nicht gewählt wird in den Statutarstädten St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs sowie in jenen Orten, wo erst kürzlich vorgezogene Gemeinderatswahlen stattgefunden haben.

Christoph Weisgram, Kronen Zeitung