Österreich
Fahrlässiges Überholmanöver: Vier Tote bei Crash
135.036 mal gelesen
Brexit-Machtkampf
Premier Johnson scheitert mit Antrag auf Neuwahl
Video: AFP
Der britische Premierminister Boris Johnson ist am Mittwochabend mit seinem Antrag auf eine Neuwahl im Unterhaus in London gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten für eine Verschiebung des Brexit bis zum 31. Jänner 2020 gestimmt, falls es vorher keinen Ausstiegsvertrag gibt. Damit stellten sie sich gegen Johnson, der das Land bis spätestens 31. Oktober aus der Europäischen Union führen will und dafür auch einen Brexit ohne Vertrag (No-Brexit-Deal) in Kauf nehmen würde.
Bei der Abstimmung nach dritter Lesung stimmten am Abend im Unterhaus 327 Abgeordnete für das Gesetz zur Brexit-Verschiebung und damit gegen den erklärten Willen von Johnson. Nur 299 votierten dagegen. Das Gesetz muss jetzt noch vom Oberhaus gebilligt werden. Johnson erklärte in einer ersten Stellungnahme, nun müsse die Nation entscheiden, ob er oder der Führer der Opposition nach Brüssel gehe, um über den Brexit zu verhandeln.
Das britische Unterhaus in London(Bild: APA/AFP/PRU)
Johnson hatte bereits am Dienstag angekündet, einen Antrag auf vorgezogene Neuwahlen am 15. Oktober zu stellen, sollte das Gesetz zur Verhinderung eines „No Deal“-Brexit am Mittwoch durch das Unterhaus kommen. Eigentlich wolle er keine vorgezogenen Wahlen, erklärte Johnson, aber sollten die Abgeordneten für „einen erneuten sinnlosen Aufschub des Brexit für womöglich mehrere Jahre“ votieren, „dann ist das der einzige Weg“, dann werde er den Antrag einbringen.
- (Bild: APA/AFP/Simon Dawson)
Brüssel sieht wenig Chancen auf spontanen Deal
Nach Einschätzung von EU-Diplomaten sind die Chancen für einen spontanen Brexit-Deal beim EU-Gipfel im Oktober gering. „Die Annahme, dass in nur wenigen Tagen ein Vorschlag gemacht, verhandelt, vom Gipfel unterstützt sowie vom Europaparlament und dem britischen Parlament ratifiziert werden könnte, scheint eine eher heldenhafte Annahme, um es vorsichtig auszudrücken“, hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen.
Kommentare
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Nachrichten aus meinem Bundesland
Um unsere Leser näher an den Ort des Geschehens zu bringen, rücken wir regionale Inhalte noch weiter in den Vordergrund. Durch die Angabe Ihres Bundeslands geben Sie uns die Möglichkeit, Ihr Leseerlebnis nachhaltig zu steigern und Sie mit lokalen Nachrichten zu versorgen.
Bundesland auswählen:
Wir benötigen Ihr Einverständnis, um Ihnen auch weiterhin vollen Zugriff auf unser Angebot zu ermöglichen.
Darstellung externer Inhalte
Um Ihnen redaktionelle Inhalte detailliert und umfangreich aufzubereiten und so Ihr Leseerlebnis zu verbessern, nutzen wir Beiträge aus sozialen Netzwerken (z. B. Facebook) und anderen Applikationen (z. B. Google Maps).
Darstellung personalisierter Inhalte
Durch die Nutzung von Cookies, JavaScript und ähnlichen Technologien haben wir mit unseren qualifizierten Partnern die Möglichkeit, Ihnen personalisierte Werbung zu zeigen.
Sollten Sie die Verarbeitung Ihrer Daten reduzieren wollen, können Sie uns auch als ePaper oder Printausgabe lesen. Weiter zum Abo-Shop.
Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzinformation und den Cookie-Informationen.
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.