Schickhofer legt nach

Nun alle gegen die ÖVP: Leitspital politisch tot!

03.09.2019 06:00

Begonnen hatte alles am 17. August mit der „Krone“-Schlagzeile „Fällt Spitalsprojekt jetzt ins Wasser?“. Jetzt, gut drei Wochen später, ist das Prestigeprojekt der einstigen „Zukunftspartner“ politisch so gut wie tot. Weder SPÖ noch FPÖ wollen mehr neu bauen.

Den Anfang vom Ende des Großprojekts hatte eine „Krone“-Story über die drohende Kostenexplosion aufgrund des nassen Untergrunds eingeläutet. Nach dem Koalitionsbruch auf Landesebene wird der Sargdeckel wohl geschlossen: Der Bau der Zentralklinik - sie sollte die drei bestehenden Spitäler im Bezirk Liezen ersetzen - ist politisch nicht mehr umzusetzen, das geplante Krankenhaus in Stainach-Pürgg so gut wie tot!

Scharfe Kritik am "Stil des Drüberfahrens“
Im Gespräch mit der “Steirerkrone„ legte SPÖ-Chef Michael Schickhofer am Montag noch einmal nach. Er wehre sich gegen den “bisher praktizierten Stil des Drüberfahrens über die Bevölkerung„ und wolle das Spitalsprojekt neu bewerten: “Zwei Drittel der Liezener haben Sorgen und Ängste, die ich ernst nehmen will. Gute Reformen müssen von der Bevölkerung mitgetragen werden."

Vier Jahre lang habe es ÖVP-Gesundheitslandesrat Christopher Drexler nicht geschafft, ein geeignetes Grundstück zu finden und ein prüfbares Konzept vorzulegen, „jetzt bin ich dafür, dass jetzt kein weiteres Geld versenkt wird“. Heißt im Klartext: zurück zum Start!

Wird Rottenmann nun Leitspital?
Der Vize-Landeshauptmann kann sich durchaus vorstellen, dass kein neues Spital auf die grüne Wiese gestellt wird, sondern die drei bestehenden Standorte Rottenmann (quasi als Leitspital), Schladming und Bad Aussee um die veranschlagten 250 Millionen Euro um- und ausgebaut werden. Auch die Kooperation zwischen der KAGes und den Diakonissen sieht er kritisch.

„Keine weiteren Investionen“
Schickhofer strebt nach der Wahl den Posten des Gesundheitslandesrats für seine Partei an, nur ein neuer Landesrat könne die Spitalsreform zu Ende führen. Im Landtag am Donnerstag, bei dem die Neuwahl im November endgültig beschlossen wird, könnte die SPÖ bereits einen Antrag einbringen, dass - bis auf die geplanten Bodenbohrungen im September - keine weiteren Investitionen getätigt werden, bis mit der Region ein Konsens gefunden wurde.

Im Rahmen der Sondersitzung werden auch die FPÖ, die KPÖ und die Grünen ihre Kritik am Leitspital erneuern und einen Projektstopp beantragen. Ob die SPÖ mitgeht, ist eher unwahrscheinlich.

Drexler: „Leitspital ist eine Notwendigkeit“
Drexler und die ÖVP bleiben trotz des rauen Gegenwinds auf Linie: “Ich glaube, die Frage der Zukunft der Gesundheitsversorgung für die Steirerinnen und Steirer ist wichtiger, als die Frage, ob wir ein paar Monate früher oder ein paar Monate später wählen. Daher appelliere ich, nicht wegen dieser Frage den Reformweg zu verlassen, den wir - inklusive dem konkreten Standort - gemeinsam erarbeitet und beschlossen haben." Was Drexler damit anspricht: Schickhofer hat bisher aus Koalitionsräson die Pläne mitgetragen .

Bei den kleinen Standorten Bad Aussee und Schladming sei laut Drexler rascher Handlungsbedarf gegeben: „Die Zusammenführung im neuen Leitspital im Herzen des Bezirks ist eine Notwendigkeit!“ Der Standort Stainach sei ideal, man habe ihn aufgrund objektiver Kriterien ausgewählt.