„Mischkulturen“-Wirbel

SPÖ OÖ will Neuwahlen – Klinger bedauert Aussagen

Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer, FPÖ-Landesrat Wolfgang Klinger

(Bild: PA/HANNES DRAXLER, Harald Dostal, krone.at-Grafik)

Nach dem „Mischkulturen“-Sager des freiheitlichen oberösterreichischen Landesrats Wolfgang Klinger hat die Landes-SPÖ am Montag Neuwahlen gefordert. Klinger selbst bedauerte in einer Aussendung seine „missverständliche“ Wortwahl: Er habe „sprachliche Sensibilität vermissen lassen“ und stehe nicht an, die Formulierung zurückzunehmen.

Die oberösterreichische Landesregierung hatte sich am Montag - mit Gegenstimmen der FPÖ - von Klingers Aussage distanziert. SPÖ-Landesparteivorsitzender Birgit Gerstorfer war das aber zu wenig, sie forderte gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz Klingers Rücktritt, die Aufkündigung von Schwarz-Blau und Neuwahlen.

„Die FPÖ ist nicht regierungsfähig“
„Diese Sprache ist eine, die wir aus dem ,Völkischen Beobachter‘ kennen“, so Brockmeyer, für den feststeht: „Die FPÖ ist strukturell nicht regierungsfähig.“ Die anderen Parteien sollten seiner Ansicht nach ein klares Bekenntnis abgeben, „dass wir diese Partei nie wieder in einer Regierung in Österreich sehen wollen und auch nicht in Oberösterreich“.

Georg Brockmeyer und Birgit Gerstorfer

(Bild: APA/VERENA LEISS)

SPÖ hätte „mit Neuwahlen die größte Freude“
Die SPÖ will daher, dass ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer das Arbeitsübereinkommen mit den Blauen aufkündigt. Da es in Oberösterreich eine Proporzregierung gibt, würde das an der Zusammensetzung der Landesregierung zwar nichts ändern - allerdings könnte man Klinger Kompetenzen entziehen, stellte Brockmeyer in den Raum. Gerstorfer betonte aber, dass die Sozialdemokraten „mit Neuwahlen die größte Freude hätten“.

Klinger „würde Begriff so nicht wieder verwenden“
Klinger selbst teilte in einer Aussendung mit, dass er den Begriff „Mischkulturen“ als Synonym für „Multikulturalismus“ verstanden wissen wollte und „so nicht wieder verwenden“ würde. „Worte sind in der Spitzenpolitik genauso wichtig wie Inhalte - und diesen Grundsatz habe ich einen Augenblick lang missachtet und stehe deshalb nicht an, diese Formulierung zurückzunehmen“, so der Landesrat.

Wolfgang Klinger

(Bild: © Harald Dostal)

Er habe zum Ausdruck bringen wollen, dass das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Kulturen auch zu Problemen und sozialen Spannungen führen könne, so Klinger weiter. Dass man ihm deswegen Rassismus vorwerfe, mache ihn „bestürzt und traurig“. Er werde künftig bei der Wortwahl „sensibler vorgehen“.