„Vertrauen zerstört“

Steirische SPÖ rückt nun vom Leitspital Liezen ab

31.08.2019 23:48

Der Ärger bei Michael Schickhofer, steirischer SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter, über den Koalitionsbruch ist groß. Er will ins Duell mit dem ÖVP-Chef eintreten - und rückt jetzt auch vom geplanten Leitspital-Standort Stainach-Pürgg ab. Ein Paukenschlag!

„Krone“:Als die FPÖ am Montag ihren Neuwahlantrag eingebracht hat, waren Sie gerade bei den Berufs-Weltmeisterschaften im russischen Kazan. Hat man Sie überrumpelt?
Michael Schickhofer: Ich war gerade in Kazan, habe dort unseren Fachkräften zugejubelt und auch Hilfsmaßnahmen für Obdach koordiniert, als ich die SMS mit Schützenhöfers Neuwahl-Ankündigung erhalten habe. Kurz zuvor hatte er noch die gute Zusammenarbeit gelobt. Für mich geht’s in einer Partnerschaft um Vertrauen, Verlässlichkeit und die Sicherheit, dass man sich aufeinander verlassen kann. Dieses Vertrauen wurde zerstört, indem in meiner Abwesenheit ein schwarz-blauer Pakt ausverhandelt wurde. Aber das ist eine Frage des Charakters.

In einem Interview haben Sie aber von einer „dahinplätschernden“ Regierungsarbeit gesprochen. Warum dann nicht vorzeitig wählen?
Hermann Schützenhöfer hat klar gesagt, dass diese Aussage keine Rolle gespielt hat. Als 40-jähriger Gestalter nehme ich mir heraus, zu sagen, was mich stört. Deshalb habe ich mein Angebot an ihn auch erneuert, die Arbeit wieder aufzunehmen. Ich sehe das ja täglich bei den Feuerwehrleuten: Wenn es brennt, gehen sie in den Einsatz und machen keinen Rückzieher.

Sie haben noch kurzfristig einen 5-Punkte-Aktionsplan präsentiert. Hätten Sie das nicht früher machen sollen?
Es war mein Angebot, mit einem Klima-, Beschäftigungs- und Sozialpaket in der Steiermark neu durchzustarten. Das hat die ÖVP anscheinend nicht mehr interessiert. Für sie zählt der Handschlag nicht mehr, und das ist schlecht fürs Land. Daher gehe ich ins Duell mit Hermann Schützenhöfer - mit der nötigen Offenheit und Härte.

Gibt es noch die Chance, dass Sie nach der Wahl mit Hermann Schützenhöfer in einer Regierung zusammenarbeiten?
Das Vertrauen ist erschüttert. Aber es gibt auch in der ÖVP Politiker, für die der Handschlag noch zählt: etwa Barbara Eibinger-Miedl. Warten wir erst einmal die Wahl ab. Wichtiger ist mir jetzt, dass ich Projekte erfolgreich zu Ende bringen möchte. Daher werde ich in der nächsten Zeit keine Wahl-, sondern Arbeitsgespräche führen.

Wenn Sie Projekte ansprechen: Würde die SPÖ diese - im Sinne des „freien Spiels der Kräfte“ - auch mit anderen Partnern umsetzen und die ÖVP überstimmen?
Wenn Neuwahlen ausgerufen werden, gibt es die Möglichkeit, sich auch mit anderen Parteien im Landtag zusammenzutun. Auf die ÖVP werden wir da keine Rücksicht mehr nehmen. Wir werden das tun, was für das Land gut ist.

Gilt das auch für das umstrittene Leitspital in Liezen?
Für die ÖVP ist das eine Koalitionsbedingung. Ich aber sage: Mir geht es um die Gesundheit der Liezener. Nach vier Jahren der Planungen und Diskussionen ist nicht einmal fix, ob das Grundstück überhaupt bebaut werden kann.

Beim geplanten Standort Stainach-Pürgg ist für Sie also noch nicht das letzte Wort gesprochen?
Nein, ich bin für alle Zukunftslösungen offen. Nichts ist ohne Alternative. Dass es ein Leitspital geben muss, bestätigen alle Experten - wo, das muss man sich jetzt genau anschauen.

Könnte es auch in Rottenmann entstehen?
Wie gesagt: Nichts ist alternativlos.