Wahl im November

Schützenhöfer: So reagieren die anderen Parteien

Steiermark
29.08.2019 15:50

Die Steiermark wird wohl schon im November einen neuen Landtag wählen, diese Tendenz ließ Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer am Donnerstag eindeutig erkennen. Was sagen die anderen Parteien zum Auftritt des ÖVP-Chefs? 

Die FPÖ hatte ja den Neuwahlantrag am Montag überraschend eingebracht. Am Donnerstag meinte der blaue Landesparteiobmann Mario Kunasek: „Ein Taktieren und unnötiges Hinauszögern des Wahltermins wären schlecht für das Land. Die FPÖ tritt für einen kurzen Wahlkampf und die schnellstmögliche Bildung einer neuen handlungsfähigen Landesregierung ein.“

Schützenhöfer sei gefordert, „im Sinne der Steirer zeitnah klare Aussagen zu treffen. Ein lange andauerndes politisches Geplänkel bringt der Grünen Mark überhaupt nichts.“

KPÖ: „Einziger Grund sind gute Wert der ÖVP“
Weiterhin strikt gegen ein Vorverlegung ist die KPÖ. Sie sieht keinen sachlichen Grund für eine Vorverlegung der Landtagswahl: „Der Landtag ist für fünf Jahre gewählt. Eine vorzeitige Neuwahl kommt für uns nur in Frage, wenn es einen sehr guten Grund dafür gibt. Der einzige Grund sind gute Werte für die ÖVP. Das ist keine Entscheidung im Interesse des Landes, sondern nur im Interesse der Partei des Landeshauptmannes“, sagt Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

NEOS gegen Neuwahl
Ähnlich äußern sich auch die NEOS: „Mit seinen Neuwahl-Überlegungen setzt Schützenhöfer die schlechte Tradition der Kurz-ÖVP fort: Regierungen vorzeitig platzen lassen und die eigenen Machtinteressen vor das Wohl des Landes und der Bürger stellen“, kommentiert Generalsekretär Nick Donig die Aussagen des steirischen ÖVP-Chefs. Das Machtgeplänkel sei ausschließlich Machttaktik der ÖVP, „die kein einziges Anliegen der Menschen löst.“

Grüne sind auffallend ruhig
SPÖ-Chef Michael Schickhofer, der am Donnerstag einen Fünf-Punkte-Aktionsplan vorlegte, bleibt auch dabei: Es soll erst im Mai 2020 gewählt werden. Auffallend ruhig sind die Grünen. Sie könnten dem Neuwahlantrag ja ebenfalls zustimmen. Schützenhöfer hofft jedenfalls darauf.

 krone.at
krone.at
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

Steiermark



Kostenlose Spiele