Neue Abwehr-Ideen:

Granit aus China beginnt nun politisch zu bröckeln

LH Thomas Stelzer und Sebastian Kurz mit einem (symbolischen) Pflasterstein aus Granit.

(Bild: © Harald Dostal)

580 Laufmeter chinesischer Granit auf einer Landesbaustelle im Granitland Mühlviertel bringen einiges in Bewegung. Eine breite politische Front sucht Wege für eine Stärkung regionaler Rohstoffe bei öffentlichen Auftragsvergaben. Die einen sehen Möglichkeiten im geltenden Recht, LH Thomas Stelzer und ÖVP-Chef Sebastian Kurz streben eher Verbesserungen im Vergabegesetz an.

Politisch hauptzuständig für die Landesbaustelle an der B 38 in Grünbach ist Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ). Er lässt gerade prüfen, wie man künftig vergaberechtlich „Schluss mit Granit aus China!“ sagen könnte, ohne dass es zu Umgehungsgeschäften käme: „Wenn es eine Chance gibt, werden wir die ganz genau und seriös abhandeln.“

Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ)

(Bild: Harald Dostal)

CO2-Fußabdruck speziell verankern
Umweltlandesrat Rudi Anschober ist schon fündig geworden: Bei Ausschreibungen spezielle Produktspezifikationen und Regionalität zu verlangen, sei möglich.Zusätzlich solle der CO2-Fußabdruck als primäres Kriterium im Vergabegesetz verankert werden.

Landesrat Rudi Anschober

(Bild: Werner Pöchinger)

Umweltauswirkungen verstärkt berücksichtigen
Auch LH Thomas Stelzer möchte eine stärkere Verankerung ökologischer Kriterien im Vergaberecht.Freitag bekam er dafür Unterstützung von Kurz, der beim Bestbieterprinzip Umweltauswirkungen verstärkt berücksichtigt sehen möchte: „Es kann ja nicht sinnvoll sein, dass zwar auf der ganzen Welt über den Klimawandel diskutiert wird, aber gleichzeitig Lebensmittel oder auch Rohstoffe über die ganze Welt transportiert werden, wo es nicht notwendig wäre“. so der ÖVP-Bundeschef.

Granit aus China „ein schlechter Witz“
„Das ist ja ein schlechter Witz, wenn im Granitland Mühlviertel der Granit aus China importiert wird!“, meint auch SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Karl Schaller: „Noch dazu bei einem öffentlichen Straßenbauprojekt, das eigentlich Vorbildfunktion haben müsste! Alle reden vom Klimawandel und Umweltschutz - da muss man auch entsprechend handeln.“

SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Karl Schaller

(Bild: SPÖ-Klub)

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung