Katias Kolumne

Wer bricht mit der Postenschacher-Tradition?

21.08.2019 11:55

Besonders groß war die Überraschung über die Erkenntnis, dass Positionen in staatsnahen Betrieben mitunter politisch besetzt werden, wohl bei kaum jemandem. Schöner macht es diese urösterreichische Unart dennoch nicht. Wo sind die Politiker, die dem Postenschachern ernsthaft ein Ende setzen wollen?

Mit der Hausdurchsuchung beim ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache fand das Sommerloch ein abruptes Ende. Der Vorwurf ist schnell erklärt: Der blaue Bezirksrat Peter Sidlo soll laut einer anonymen Anzeige vor allem deswegen zum Finanzvorstand der teilstaatlichen Casinos Austria bestellt worden sein, weil im Gegenzug eine „wohlwollende Unterstützung der Novomatic“ in Aussicht gestellt wurde. Strache bestreitet das vehement, die Ermittlungen laufen, die Aufregung ist vorprogrammiert.

Dabei ist das alles nicht so neu. Proporzabkommen gehören schon seit jeher zum politischen Alltag, ein jeder Regierungswechsel feiert seinen Einstand traditionell mit einem großen Umfärben in staatsnahen Betrieben und Institutionen. Und man lehnt sich möglicherweise nicht allzu weit aus dem Fenster, wenn man annimmt, dass auch fragwürdige Tauschgeschäfte in der Politik schon einmal vorgekommen sind. So viel Realismus muss sein.

Freunderlwirtschaft gibt es wohl überall …
Freunderlwirtschaft, Deals und Absprachen sind mit Sicherheit kein isoliert blaues Phänomen - vielmehr sind diese Ungustiösitäten mit dem Erlangen von Einfluss und Macht verwoben. Umfärben kann man schließlich nur das, was irgendwann einmal eingefärbt wurde. Besonders sauer stößt allerdings auf, dass just die Freiheitlichen sich in der Vergangenheit vehement gegen das Postenschachern ausgesprochen haben und nun dafür selbst am Pranger stehen. Die an andere (völlig zu Recht!) angelegten Standards wurden bei der eigenen Partei, so wie es scheint, nicht erfüllt.

… aber dass alle es so machen, macht die Sache nicht besser
Dass womöglich in allen Parteien Filz und Schachern verbreitet sind, heißt natürlich nicht, dass man nepotistische Deals gutheißen soll. Ganz im Gegenteil: Sie sind schon seit jeher eine unappetitliche Unart der Politik, und dabei ist es völlig egal, welche Parteifarbe mauschelt. Das Achselzucken so mancher Kommentatoren im aktuellen Fall zeigt nur, wie sehr sich die Öffentlichkeit schon an dieses fragwürdige System gewöhnt hat.

Realistisch wird sich auch nach der Wahl nichts ändern
Der Haken an der Geschichte ist, dass ein Ende des politischen Geschäftsmodells der Freunderlwirtschaft wohl kaum in Sicht ist. Denn dazu müssten Parteien ihren eigenen Machtrausch beschränken wollen und auf Einfluss verzichten - und das wird keiner tun. So wird man die Wette, dass sich das Postenschacher-Karussell auch bei der nächsten Regierung - wie auch immer sie aussehen mag - weiterdrehen wird, nicht hoch gewinnen. Die Futtertröge schmecken dazu wohl doch zu gut.

Katia Wagner