„Krone“-Aufreger

„Causa Leitspital“ wird jetzt zum Politik-Krimi!

Dieses Grundstück in Stainach-Pürgg ist wegen der Bodenbeschaffenheit für einen Spitalsbau wohl ungeeignet. Ein Tiefschlag für die Verantwortlichen.

(Bild: Gemeinde Stainach-Pürgg)

Einen veritablen Polit-Wirbel hat die „Steirerkrone“-Exklusivstory über das auf wackeligen Beinen stehende Leitspital ausgelöst. Kaum hatten die Blauen eine Rechnungshofprüfung gefordert, sicherten die unter Druck geratenen Landesregierer diese zu. Und sie mussten kleinlaut eingestehen, dass man womöglich tatsächlich aufs falsche Grundstück gesetzt habe. Für die Kritiker der Spitalsreform ein gefundenes Fressen.

Den Polit-Wirbel ausgelöst hatten „Steirerkrone“-Recherchen, wonach das Grundstück in Stainach-Pürgg, auf dem das Liezener Leitspital bis 2025 errichtet werden soll, für eine Bebauung wohl ungeeignet ist. Die Wiese zu feucht, die Hochwassergefahr zu groß. Würde man dennoch bauen, hätte das eine gigantische Kostenexplosion auf 500 Millionen Euro – das Doppelte der ursprünglich veranschlagten Summe – zur Folge!

(Bild: Honorar)

Eine Welle der Empörung ging daraufhin gestern durchs Land: „Für jeden Euro, den das Projekt mehr kostet, soll der Herr Landesrat persönlich haftbar gemacht werden!“, „Die Regierer wollen sich ein Denkmal setzen. Und die Kosten werden dann halt die Steuerzahler wieder berappen müssen“, „Geldverschwendung, die Damen und Herren sollen die Mehrkosten aus der eigenen Tasche bezahlen“, machten verärgerte Leser ihrem Unmut Luft.

Auch auf politischer Ebene sorgten die Enthüllungen für ein Erdbeben, Grüne, FPÖ und KPÖ gingen mit den Verantwortlichen hart ins Gericht: „Das Spitals-projekt entwickelt sich, wie befürchtet, zu einem Fass ohne Boden. Und das vor dem Hintergrund der desaströsen Budgetlage des Landes“, ätzte Grünen-Klubobmann Lambert Schönleitner. Die aktuellen Entwicklungen münden jetzt in einer neuen Initiative: „Drexler wird aufgefordert, dem Landtag alle fachlichen Expertisen und Grundlagen in Form eines umfassenden Berichts vorzulegen. Weiters muss der Spitalslandesrat die verfassungsrechtlich verpflichtende Projektkontrolle starten, indem er dem Landesrechnungshof ein schlüssiges Projekt vorlegt“, so Schönleitner. Dass der Rechnungshof prüft, ist seit gestern Mittag fix.

„Schützenhöfer muss Machtwort sprechen“
Noch schärfer formulierte es der blaue Landesparteiobmann Mario Kunasek: „Ein steirisches ,Krankenhaus Nord’ muss verhindert werden, wir fordern einen sofortigen Stopp des Projekts.“ Auch FPÖ-Mann Arnd Meißl bringt Anträge ein: Zum einen an den Spitalslandesrat mit den brisantesen Fragen zu Kosten etc., zum anderen nimmt man auch Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl (VP) in die Verantwortung: „Hinsichtlich der Wahl des Grundstückes muss die Rolle der landeseigenen Gesellschaft Joanneum Research als Berater unter die Lupe genommen werden.“

„Es geht in keiner Weise darum, ein bestimmtes Grundstück durchzudrücken“, ließen die zuständigen Landesräte Christopher Drexler (ÖVP/Gesundheit) und Anton Lang (SPÖ/Budget) wissen, die sich zum Krisengespräch zusammengesetzt und danach eine „Kostengarantie“ abgegeben hatten. Nachsatz: „Wenn die Expertise über die Bodenbeschaffenheit und damit zusammenhängende Kostenschätzungen vorliegen, werden wir die weitere Vorgehensweise entscheiden.“ Heißt im Klartext: Man könne auch auf einem anderen Grundstück bauen.

Pikant: Im Frühjahr hatten Drexler und Lang noch versprochen, endlich die „am besten geeignete Fläche“ gefunden zu haben