„In unserem Interesse“
Deutschland wird mehr in Verteidigung investieren
Deutschland will künftig mehr für Verteidigung ausgeben - ein Schritt, den US-Präsident Donald Trump von den NATO-Partnern schon lange fordert. Glaubt man Kanzlerin Angela Merkel, beugen sich unsere Nachbarn aber nicht dem US-Präsidenten, sondern erhöhen das Verteidigungsbudget aus eigenen Stücken.
„Das ist nicht irgendeine Vorgabe, die kommt auch gar nicht aus der Zeit des Präsidenten Trump“, erklärte Merkel am Mittwoch bei einem Treffen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Berlin.
„Etwas, was wir unter Obama beschlossen haben“
Vielmehr „ist es etwas, was wir unter dem Präsidenten (Barack) Obama beschlossen haben, und dem muss man sich auch verpflichtet fühlen“. Trotz eines deutlichen Zuwachses in den vergangenen Jahren liegt Deutschland bei den Militärausgaben mit 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr weit unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent.
Die Bundesregierung hat bis 2024 eine Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent angekündigt. „Das ist übrigens auch in unserem eigenen Interesse, um das ganz klar zu sagen“, betonte Merkel. Sie verwies auf das deutsche Engagement als zweitgrößter Truppensteller der NATO und betonte: „Wir stehen zu allen Facetten der NATO-Verpflichtung.“
Trump drohte mit Verlegung von Soldaten
Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatte vergangene Woche mit Blick auf die in Deutschland stationierten US-Soldaten gesagt, es sei „beleidigend, zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“. Trump hatte im Juni eine Verlegung von Soldaten aus Deutschland nach Polen ins Spiel gebracht.
Merkel sagte, die deutschen Standorte seien für die US-Soldaten „gute Orte“, an denen viel investiert worden sei. „Gleichzeitig wissen wir, dass wir uns anstrengen müssen, um unsere Bundeswehr noch fitter zu machen.“
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