Wegen übler Nachrede

Rechtliche Schritte gegen „Zoom“-Chef eingeleitet

Österreich
05.08.2019 11:21

Gegen Florian Schweitzer, den Betreiber der Skandal-Seite „Zoom“, sind rechtliche Schritte eingeleitet worden. Ihm werden üble Nachrede und Verletzung der Offenlegungspflichten vorgeworfen. Auch eine Kreditschädigungsklage dürfte auf den 37-Jährigen zukommen.

Wie die Kanzlei Korn Rechtsanwälte in einer Aussendung bekannt gibt, wurde gegen den 37-Jährigen Anzeige wegen Verletzung der Offenlegungspflichten ersttatet. Auf seiner Website fehlen der Kanzlei zufolge „gesetzlich notwendige Angeben darüber, wer sie inhaltlich gestaltet und dafür verantwortlich ist“.

Vereinssitz in der Schweiz
Das bisher fehlende Impressum hat „Zoom“ am Wochenende nachgereicht und eine Adresse in Genf als Anschrift angegeben Tatsächlich mutet die Tatsache, dass die Internetadresse in Panama registriert ist und der Verein hinter der Plattform seinen Sitz in der Schweiz hat, etwas dubios an. Schweitzer erklärte zuletzt gegenüber krone.at, dass man damit die ehrenamtlichen Mitarbeiter schützen und ihre Anonymität wahren wolle.

Üble Nachrede gegen Martin Ho?
Die Kanzlei gibt zudem bekannt, dass man beim Landesgericht für Strafsachen in Wien einen Antrag auf Entschädigung und Urteilsveröffentlichung wegen „übler Nachrede“ für Martin Ho eingebracht habe. Der Gastronom ist einer der Protagonisten in einem „Zoom“-Artikel.

Weiters werde auch eine zivilrechtliche Kreditschädigungsklage gegen Schweitzer vorbereitet.

Schweitzer: „Sind bereit, Fehler auszubessern“
Die Causa dürfte die Gerichte jedenfalls noch eine Weile beschäftigen. Schweitzer kündigt nämlich seinerseits eine Klage gegen Hos Sprecher sowie gegen ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer an. Ersterer habe ihm via Twitter eine pathologische Persönlichkeitsstörung vorgeworfen, zweiterer das Onlinemagazin der Lüge bezichtigt. Welche Unwahrheiten man angeblich verbreitet habe, sei Zoom bisher aber nicht mitgeteilt worden. „Wir sind gerne bereit, alles auszubessern, wo wir Fehler gemacht haben“, sagte Schweitzer. Diesbezügliche Anfragen seien aber nicht beantwortet worden. Der 37-Jährige spricht von „Einschüchterung“.

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