Netflix verpixelt?

Türkei: Neue Regelung ermöglicht Internet-Zensur

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In der Türkei könnten nationale und internationale digitale Medien, aber auch Inhalte auf Netflix oder einigen sozialen Medien bald zensiert werden. Die Regierung hat eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten.

Die Vorgaben, die von der staatlichen Radio- und TV-Aufsichtsbehörde RTÜK überwacht werden, betreffen damit auch viele alternative oder oppositionelle Medien, die seit dem Putschversuch von 2016 Druck oder Verboten vonseiten der Regierung ausgesetzt waren und nur noch im Internet zu finden sind.

Dem 13-seitigen, teilweise noch unklaren Regelwerk zufolge wird RTÜK an die Provider „Lizenzen“ vergeben und die „Sendungen überwachen“. Die Regelung kann offenbar gegen Inhalte angewendet werden, die als anstößig empfunden werden. Bei TV-Sendungen passiert das bereits. Dort sind mitunter Szenen mit Alkoholkonsum oder allzu großzügige Busenbilder verpixelt.

Symbolbild

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Verpixelte Bilder auf Netflix
„Wir könnten auch auf Netflix bald verpixelte Bilder oder zensierte Konversationen erleben“, sagte ein Mitglied von RTÜK, Ilhan Tasci, der Deutschen Presse-Agentur. Die Regelung könne auch zur Sperrung von Kanälen führen.

Scharfe Kritik
Medienrechtler kritisierten die Vorgaben scharf. Wegen des Drucks der Regierung seien fast alle kritischen Medien ins Internet gezogen. Viele seien dort populär geblieben, sagt Yaman Akdeniz, ein Medienexperte und Rechtsprofessor an der Istanbuler Bilgi-Universität. „Deswegen will die Regierung ihre Kontrolle auf die digitale Ebene ausweiten.“

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Die türkische Regierung wirft internationalen Medien regelmäßig einseitige und regierungsfeindliche Berichterstattung vor. Viele türkische Medien sind seit dem Putschversuch gleichgeschaltet.