Frankreich unter Druck

Amazon-Anbieter sollen für Digitalsteuer aufkommen

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Im Streit um die neue französische Digitalsteuer hat der Online-Handelsriese Amazon angekündigt, die Kosten auf die Drittanbieter seines Marketplace umzulegen. Angesichts der „massiven Investitionen“ in neue Dienstleistungen für Amazon-Kunden und Drittanbieter könne Amazon eine „zusätzliche Besteuerung“ nicht stemmen, erklärte der Konzern am Donnerstag.

Die Umlegung der Kosten „könnte kleineren französischen Unternehmen einen Wettbewerbsnachteil gegenüber ausländischen Firmen verschaffen“, erklärte Amazon weiter. Vor dieser Konsequenz der Digitalsteuer habe das Unternehmen die Behörden „gewarnt“.

Frankreichs Wirtschaftsministerium hob hervor, dass das neue Gesetz eine solche Umlegung nicht vorsehe. „Amazon hat sich dafür entschieden, die Kosten für diese Steuer auf kleine und mittelgroße Unternehmen zu übertragen, die seine Dienstleistungen nutzen. Es gibt nichts, das sie dazu verpflichtet“, erklärte das Ministerium.

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Internetkonzerne werden zur Kasse gebeten
Trotz massiver Proteste aus den USA hatte Frankreich Anfang Juli die sogenannte „Gafa-Steuer“ eingeführt. Sie gilt rückwirkend ab 1. Jänner. Der Name steht für Google, Amazon, Facebook und Apple - US-Internetkonzerne, die in Europa kaum Steuern zahlen, da sie dort oft nicht mit Filialen physisch präsent sind. Sie sollen drei Prozent Steuern unter anderem auf online erzielte Werbeerlöse zahlen.

Betroffen sind Konzerne, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich von mehr als 25 Millionen Euro erzielen.

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USA beklagen „Diskriminierung“
Die US-Regierung betrachtet die Steuer als „Diskriminierung“ von US-Firmen. Via Twitter hatte US-Präsident Donald Trump seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron angesichts der Steuereinführung eine „Dummheit“ vorgeworfen und mit Strafzöllen auf französischen Wein gedroht.

Internationale Lösung auf OECD-Ebene gesucht
Frankreichs Regierung betonte daraufhin, die „nationale Entscheidung“ für die Digitalsteuer umzusetzen, bis eine internationale Lösung gefunden sei. Die Regierung in Paris will bis Ende 2020 eine Digitalsteuer auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erreichen und die nationale Regelung dann abschaffen.