Gewaltige Kosten

Kickl ließ Beamte Bau eines Grenzzauns prüfen

Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl

(Bild: APA/AFP/Attila Kisbendek; APA/Barbara Gindl; krone.at-Grafik)

Der ehemalige FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat offenbar einen Grenzzaun für Österreich prüfen lassen. Dafür soll einem Medienbericht zufolge ein vertrauliches Projekt aufgesetzt worden sein. Zudem soll Kickl die Erstellung eines Konzepts und eine Kostenabschätzung veranlasst haben. Laut seinem Nachfolger Wolfgang Peschorn kommt dem Thema derzeit „keine Priorität“ zu.

So wollte Kickl etwa geklärt haben, „was ein eventuell nötiger Grenzzaun kosten würde und wo er stehen müsste, um illegale Einwanderer rechtswirksam abzuhalten“, sagte eine Kickl-Sprecherin dem „Kurier“. Ein Beamter erklärte der Zeitung, dass man mit Kosten von bis zu einer Milliarde Euro gerechnet habe.

Kickl hofft weiter auf Realisierung der Pläne
Für einen derartigen Grenzzaun brauche es intensive Planungen der technischen Vorkehrungen, der rechtlichen Grundlagen und der zeitlichen Abläufe, so die Sprecherin. Nun hoffe Kickl, dass „diese Pläne vom jetzigen Innenminister konsequent weiterverfolgt werden“. 

Der Grenzzaun in Ungarn wurde während des Höhepunkts der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 errichtet.

(Bild: AP)

Innenminister Peschorn winkt ab
Das nunmehr von Peschorn geführte Innenministerium winkt allerdings ab: „Es gibt weder einen schriftlichen Projektauftrag noch dementsprechende Anschaffungen oder fundierte budgetäre Berechnungen.“

Innenminister Wolfgang Peschorn

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Lediglich Planspiele auf theoretischer Ebene
Lediglich seien im Rahmen von Planspielen auf theoretischer Ebene unterschiedliche mögliche Szenarien anhand international bestehender Konzepte durchgedacht worden. Laut „Kurier“ wurde etwa eine Powerpoint-Präsentation mit einem Vergleich derartiger Grenzsicherungsmaßnahmen in Europa gefunden.