ÖVP beschwerte sich

Kassenfusion: Dicke Luft in der Übergangsregierung

Keine Politiker, kein Zwist? Von wegen: Einmal mehr gibt es im Expertenkabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein Unmut. Der Auslöser war eine wenig schmeichelhafte Anfragebeantwortung zur türkis-blauen Kassenfusion durch die Sozialministerin. Die Kanzlerin war nicht gerade begeistert, es gab ein Vieraugengespräch.

Die erste Regel in der Regierung von Brigitte Bierlein lautet: Nur keinen Wirbel machen und ja dem Wahlkampf fernbleiben. Dem SPÖ-nah besetzten Sozialressort passierte nun aber beides: Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage ließ die türkis-blaue Kassenfusion in einem schlechten Licht erscheinen, weil zwar die Kosten der Fusion ausgeschildert wurden, nicht aber der Nutzen.

Wirbel um Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage
ÖVP und FPÖ tobten, eine wilde Debatte über die Fusion war die Folge. ÖVP-Klubchef August Wöginger griff gar zum Telefon, um sich bei der Kanzlerin zu beschweren - diese wiederum führte am Donnerstag ein Vieraugengespräch mit Sozialministerin Brigitte Zarfl.

Sozialministerin Brigitte Zarfl

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Nur erste Ministerratssitzung war „nett“
Es war dies, wie Regierungsinsider berichten, längst nicht der einzige Zwist im parteipolitisch proporzmäßg aufgeteilten Kabinett: So wurde unlängst etwa in einer Ministerratssitzung fast zwei Stunden gestritten, weil die SPÖ-nahe Frauenministerin eine Debatte über das „Familienfest“ der ÖVP am 1. Mai ausgelöst hatte. Ein Insider fasst zusammen: „Die erste Ministerratssitzung war nett und freundlich, aber das war’s dann.“ 

Kronen Zeitung/krone.at