JETZT tritt erneut an

„Es braucht uns als schärfste Oppositionspartei“

13.07.2019 15:37

Peter Pilz, Maria Stern und Co. haben sich entschieden: JETZT wird erneut bei der Nationalratswahl antreten. Trotz schlechter Umfragewerte zeigte man sich bei einer Pressekonferenz am Samstag kämpferisch und angriffslustig. Am Wahlzettel wird man unter dem Namen „JETZT Liste Pilz“ zu finden sein.

Pilz erklärte als erster Redner, dass er in seiner 33-jährigen Abgeordnetenkarriere bisher nur Regierungen mit ÖVP-Beteiligung erlebt habe. Das wird sich seiner Meinung nach auch nach der kommenden Wahl nicht ändern. „Es ist vollkommen klar, wer die Wahl gewinnt. Es tut mir leid, dass das so ausgehen wird, aber es gibt für die SPÖ keine Möglichkeit, das zu ändern. Da bin ich mir vollkommen sicher.“

„SPÖ genetisch oppositionsunfähig“
Da die „Sozialdemokraten genetisch oppositionsunfähig“ seien, sei es umso wichtiger, dass JETZT den Einzug in den Nationalrat schaffe, so Pilz. Für den 65-Jährigen ist es nämlich sehr wahrscheinlich, dass es nach der Wahl eine Koalition zwischen ÖVP, NEOS und den Grünen geben wird. Zwar sei es ihm lieber, wenn Grüne in der Regierung sitzen, als Freiheitliche. Er fürchte jedoch, dass die Freiheitlichen in der Oppositionsrolle bis zur nächsten Wahl weiter zulegen und ÖVP und FPÖ dann gemeinsam eine Verfassungsmehrheit hätten.

„Das ist das Gefährlichste, was es gibt. Dann ist die Orbanisierung Österreichs nicht mehr aufzuhalten. Und die hat jetzt schon begonnen.“ Deshalb wolle man im Nationalrat ein Gegengewicht darstellen. Parteichefin Maria Stern ist sich sicher, dass man den Einzug schaffen wird, „weil es uns als schärfste Oppositionspartei definitiv braucht“.

Neben Kontrolle werden vor allem Kinderrechte und Tierschutz wichtige Themen im Wahlkampf sein.

Erste Kandidaten bekannt - weitere folgen
Die ersten fünf Kandidaten wurden bereits Parteiintern gewählt. Es sind dies Parteichefin Maria Stern sowie die aktuellen Abgeordneten Peter Pilz und Daniela Holzinger-Vogtenhuber sowie Tierschützer Martin Balluch und Juristin Susanne Giendl. Weitere Kandidaten sollen in den nächsten Wochen präsentiert werden.

Die Reihung auf der Bundesliste sieht wie folgt aus:

Peter Pilz
Maria Stern
Daniela Holzinger-Vogtenhuber
Susanne Giendl
Martin Balluch

Pilz nannte die Reihung auf der Bundesliste allerdings als unwesentlich und will alle fünf bei einer Pressekonferenz präsentierten Personen als Spitzenkandidaten sehen. Er führt zudem die Landesliste von JETZT in der Steiermark an, Stern jene in Wien. Balluch, Obmann des Vereins gegen Tierfabriken, wird Spitzenkandidat in Niederösterreich. Im Wahlkampf will man Spitzenkandidat Pilz zufolge mit rund 300.000 Euro auskommen. Mehr habe man auch nicht zur Verfügung.

Dönmez sorgt für nötige dritte Unterschrift
Die drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten, die notwendig sind, wenn man nicht Untersützungserklärungen sammeln will, hat man auch schon beisammen. Neben Pilz und Holzinger-Vogtenhuber wird auch der wilde Abgeordnete Efgani Dönmez für JETZT unterschreiben. Er habe nach einem Telefonat sofort zugesagt.

Ein Mandat oder eine Funktion bei JETZT sei ihm dafür nicht versprochen worden, beteuerte Pilz. Man kenne einander lediglich aus der gemeinsamen Zeit bei den Grünen.