Wirbel um Wortmarke

Handel darf „Black Friday“ weiter kostenlos nutzen

Black friday concept on a computer screen

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Heimische Händler dürfen die Wortmarke „Black Friday“ weiterhin kostenlos nutzen. Diese Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien ist nun rechtskräftig, wie der Handelsverband am Montag mit Verweis auf eine Mitteilung des Patentamts mitteilte.

Hintergrund: Die Super Union Holdings Ltd aus Hongkong hatte den Markenschutz der deutschen Wortmarke „Black Friday“ auf Österreich erstrecken wollen. Dies hätte dazu geführt, das rückwirkend mit dem Tag der internationalen Ausdehnung der Schutz auch in Österreich wirksam geworden wäre. Der Handelsverband ging dagegen rechtlich vor, im April schließlich sprach das Oberlandesgericht eine Schutzverweigerung aus. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig. 

Der Handelsverband zeigte sich darüber erfreut: „Unsere heimischen Händler können in ganz Österreich kostenfrei mit dem Begriff ‚Black Friday‘ werben, ohne sich über die Super Union Holding Ltd. aus Hongkong Gedanken machen zu müssen“, so Geschäftsführer Rainer Will. Der Umstand hatte demnach in der heimischen Händlerschaft zu Verunsicherung geführt, diese habe nun ein Ende, hieß es in einer Mitteilung des Verbands.

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Tradition aus Nordamerika
In Nordamerika und immer öfters in Europa locken die Einzelhändler ihre Kunden jeweils am vierten Freitag im November mit vielen Aktionen in die Geschäfte. Entstanden ist der sogenannte „Black Friday“ einst, weil in den USA an diesem Tag - direkt nach dem Erntedankfest Thanksgiving - ein Großteil der Bevölkerung frei und somit Zeit für Einkäufe hat.