Weiter keine Einigung

Blamables Schauspiel: In EU regiert wieder Chaos

Ausland
02.07.2019 06:00

Es ist ein beschämendes Bild und ein blamables Schauspiel, das die EU hier liefert. Selbst nach stundenlangem Tauziehen und Gesprächen, die die ganze Nacht dauerten, konnten sich die Staats- und Regierungschefs nicht auf ein Personalpaket einigen. Spätestens jetzt ist klar: Es geht nicht um Inhalte, sondern nur um Posten.

Der Gipfel stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Die Beratungen starteten bereits mit einer mehrstündigen Verspätung, immer wieder wurde die Sitzung unterbrochen. EU-Ratspräsident Donald Tusk bewies langen Atem, er traf einen der Streithähne nach dem anderen zu einem Vier-Augen-Gespräch. Das ging die ganze Nacht so.

EU-Ratspräsident Donald Tusk (re.), mit dem Premierminister von Estland, Juri Ratas (li.) (Bild: AP)
EU-Ratspräsident Donald Tusk (re.), mit dem Premierminister von Estland, Juri Ratas (li.)

In der Früh kamen die Staats-und Regierungschefs schließlich wieder in großer Runde zu einem gemeinsamen Frühstück zusammen. Noch immer war keine Einigung in Sicht. Zu Mittag hieß es dann: Der Gipfel pausiert und wird am Dienstagvormittag fortgesetzt.

Erschöpfung auch bei den Journalisten, die von dem Marathongipfel berichten. (Bild: AP)
Erschöpfung auch bei den Journalisten, die von dem Marathongipfel berichten.

Immer wieder neue Namen, neue Gerüchte
Der Deal, den Frankreichs Präsident Emanuel Macron und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel beim G-20-Treffen in Japan ausgemacht hatten, wurde von vielen Staaten in der Luft zerrissen. In der Nacht wurde der Vorschlag mehrmals geringfügig modifiziert, immer wieder tauchten neue Namen auf. Die Konstante dabei war Frans Timmermans - der Sozialdemokrat, der bei der Wahl nur Zweiter wurde, soll neuer EU-Kommissionspräsident werden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (Bild: AFP)
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Doch genau das passt den Konservativen so gar nicht. Worüber Mitglieder der Europäischen Volkspartei den Kopf schütteln, ist, dass ausgerechnet Angela Merkel, die mit beinahe leeren Händen nach Hause kommt, dieses Paket unbedingt durchsetzen will.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (Bild: AP)
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel

Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
Doch das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen. Insider halten es für durchaus möglich, dass heute wieder alles ganz anders ist. Das EU-Parlament will nun keine Rücksicht mehr nehmen und seinen Präsident am 3. Juli wählen.

Video durchgesickert: Timmermans wird wohl nächster EU-Kommissionschef

Mit Ruhm hat sich die EU bei diesem Gipfel jedenfalls nicht bekleckert. Ganz im Gegenteil. Die Union hat sich wieder einmal von ihrer schlechtesten Seite gezeigt und demonstriert, dass es nur um Posten und nicht Inhalte und Programme geht.

Von EU-Gipfel berichtet Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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