Verletzung der AGB

Twitter kennzeichnet regelwidrige Politiker-Tweets

Web
28.06.2019 08:10

Twitter ist eines der beliebtesten Werkzeuge von US-Präsident Donald Trump - nun führt der Kurznachrichtendienst eine Kennzeichnung für regelwidrige Politiker-Tweets ein. Ab sofort würden solche Kurzbotschaften nicht mehr direkt angezeigt, sondern mit einer Kennzeichnung überdeckt, die auf die Regelverletzung hinweise, teilte Twitter am Donnerstag mit. Nutzer müssten dann erst den Bildschirm antippen oder mit der Maus auf den Hinweis klicken, um die eigentliche Kurznachricht zu sehen.

Entsprechende Tweets würden künftig außerdem weniger prominent verbreitet und beispielsweise von Twitter nicht mehr per Push-Nachricht empfohlen, teilte der Dienst weiter mit. Die Neuregelung gelte für verifizierte Accounts mit mehr als 100.000 Followern, die Regierungsvertretern oder Kandidaten für öffentliche Ämter gehörten. Man gehe davon aus, dass von der Neuregelung nur wenige Nachrichten betroffen sein würden, hieß es.

Schutz vor Gewalt, Hass und Manipulation
Die Twitter-Regeln verbieten unter anderem „Aussagen, die den Wunsch oder die Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass jemand körperlichen Schaden erleidet“. Hass schürendes Verhalten ist ebenfalls untersagt. Auch ist es nicht erlaubt, „die Dienste von Twitter mit dem Ziel zu nutzen, Wahlen zu manipulieren oder zu beeinträchtigen“.

Ob bestimmte regelwidrige Tweets im öffentlichen Interesse seien, werde ein Team aus verschiedenen Bereichen entscheiden, hieß es weiter. Das sei etwa dann der Fall, wenn die Nachricht anderen dazu dienen könne, den Urheber für seine Aussagen zur Verantwortung zu ziehen. Sollten Tweets die Regeln verletzen und ihr Erhalt nicht im öffentlichen Interesse sein, würden sie entfernt.

„Einfach fürchterlich“
Trump hat auf Twitter mehr als 61 Millionen Follower. Der US-Präsident hatte Twitter und den anderen großen Tech-Konzernen erst am Mittwoch im Sender Fox Business vorgeworfen, „konservative“ Inhalte zu unterdrücken. Twitter beschuldigte er, Nutzer daran zu hindern, ihm zu folgen. Das mache es ihm „sehr schwer“, seine Botschaften zu verbreiten. Was Twitter mache, sei „einfach fürchterlich“. Belege für seine Vorwürfe legte er nicht vor.

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