Ministerium prüft

War die Wahl des neuen ÖH-Vorsitzenden rechtmäßig?

Steiermark
26.06.2019 15:55

Weiter Aufregung an der Hochschülerschaft der Universtität Graz: In der Vorwoche kam es zu einer überraschenden Koalition aus der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), den liberalen Junos und GRAS (Grüne und Alternative Studierende). Doch die Wahl der neuen Vorsitzenden ist möglicherweise nicht gültig. Eine Aufsichtsbeschwerde wurde eingereicht, das Ministerium prüft. 

In den vergangenen beiden Jahren stand eine Koalition aus Fachschaftslisten, VSStÖ (sozialistische Studierende) und GRAS an der Spitze der Grazer ÖH. Bei der Wahl Ende Mai legte der VSStÖ deutlich zu und wurde Nummer 1 - dennoch machte, laut Kritikern in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“, GRAS den AG-Kandidaten Armin Amiryousofi zum ÖH-Vorsitzenden.

Zweiter Wahldurchgang gab Ausschlag
Das geschah in einem zweiten Wahldurchgang. Fraglich ist nun aber, ob nicht schon der erste Wahldurchgang gereicht hätte. Dieser habe - bei vier Stimmenthaltungen - noch eine Mehrheit für den VSStÖ-Kandidaten (acht Stimmen) bei zugleich sechs Stimmen für den AG-Wahlvorschlag ergeben, schilderte der bisherige ÖH-Vorsitzende Michael Ortner der APA.

Es sei angenommen worden, dass durch die vier Enthaltungen keine absolute Mehrheit erreicht worden sei, worauf ein zweiter Wahlgang durchgeführt wurde. Erst dieser habe dann zehn Stimmen für die AG-Kandidatur und acht Stimmen für jene des VSStÖ gebracht.

Hoher Zeitdruck
Nun wurden vonseiten der Wahlkommission an der Uni Graz Zweifel an der Notwendigkeit der zweiten Wahl angemeldet. Vonseiten der ÖH Graz hofft man auf baldige Entscheidung des Ministeriums - mit 30. Juni endet die Amtszeit der alten Exekutive. Vonseiten des Ministeriums wurde bestätigt, dass man mit der Angelegenheit bereits befasst sei und die Dringlichkeit erkenne. Man sei bemüht, möglichst rasch einen Bescheid zu erlassen.

„Falls die Wahl wiederholt werden müsste, werden wir gerne nochmals Koalitionsverhandlungen führen“, sagte Ortner.  „Wir sind zur Zusammenarbeit sehr wohl noch immer bereit.“

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