FPÖ auf der Palme

ORF lädt Grüne zu TV-Konfrontationen ein

17.06.2019 16:08

Der Spitzenkandidat der Grünen, Werner Kogler, darf an den TV-Konfrontationen des ORF im Vorfeld der Nationalratswahl teilnehmen, obwohl seine Partei aktuell nicht im Nationalrat vertreten ist. Das hat der ORF am Montag bekannt gegeben. Begründet wird diese Entscheidung mit dem Ergebnis einer Studie, mit der der ORF - ähnlich wie vor der Bundespräsidentwahl 2016 - die Relevanz der nach derzeitigem Stand kandidierenden Parteien abtesten ließ. Die FPÖ zeigte sich über die Einladungspolitik „verwundert“.

Ausschließlich jene zur Wahl stehenden Gruppen oder Parteien, denen eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament attestiert wird, werden neben den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien zu einer Teilnahme eingeladen. Nach der entsprechenden Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten treffe dies nur auf die Grünen zu, hieß es in einer Aussendung des ORF.

„Entscheidung durch Judikatur abgesichert“
„Journalistisch ist daher eine Teilnahme der im Nationalrat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT sowie der Grünen bei den TV-Konfrontationen und ähnlichen Sendungen in anderen Medien des ORF geboten. Juristisch ist diese Entscheidung durch die bisherige Judikatur abgesichert“, erklärte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.

Bereits 2016 sei anlässlich einer Beschwerde des damaligen Bundespräsidentschaftskandidaten Richard Lugner rund um die Teilnahme an der „2 im Gespräch“-Runde seitens der KommAustria festgehalten worden, dass „die Art und Weise der Auswahl der zur Sendung eingeladenen Kandidaten innerhalb des dem ORF gesetzlich zukommenden Gestaltungsspielraumes lag“.

15 TV-Duelle und eine „Elefantenrunde“
Ab 4. September stehen an drei Abenden insgesamt 15 TV-Duelle sowie eine abschließende „Elefantenrunde“ am 26. September am Hauptabendprogramm von ORF 2. Der ORF lädt dazu ausschließlich die Spitzenkandidaten ein, jedem wird dabei die Möglichkeit eingeräumt, sich bei den TV-Duellen einmal vertreten zu lassen.

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zeigte sich über die Entscheidung des ORF verwundert. „Es ist eigentlich gang und gäbe im ORF - und wurde auch bisher immer so gehandhabt -, nur die Kandidaten der im Parlament vertretenen Parteien zu diesen Diskussionen einzuladen. Dass nun plötzlich die Grünen aufgrund des Ergebnisses einer Relevanzstudie eingeladen werden, obwohl diese nicht mehr im Parlament vertreten sind, mutet schon etwas eigenartig an“, so der Nationalratsabgeordnete.

Freiheitliche sehen „Willkür in Reinkultur“
„Bei der Nationalratswahl 2017 wurde auf eine solche Relevanzstudie verzichtet und der Liste JETZT, die damals noch nicht im Nationalrat saß, von vornherein eine Absage erteilt. Umso peinlicher ist es im Nachhinein betrachtet, dass damals die Liste JETZT den Einzug in Parlament geschafft hat, während die Grünen die notwendigen Stimmen nicht mehr erreicht haben. Nun hat der ORF aber scheinbar seine bisher von sich aus sehr streng gefassten Regeln gelockert und beweist damit Willkür in Reinkultur“, so Hafenecker.