Kneissls Abrechnung:

„Ideengut, das nicht in unsere Zeit hineingehört“

14.06.2019 17:26

Ex-Außenministerin Karin Kneissl ist zur Freiheitlichen Partei, auf deren Ticket sie als parteiunabhängige Expertin Teil des türkis-blauen Regierungskabinetts war, auf Distanz gegangen. In einem Interview erklärte sie nun, dass sie keinen Kontakt mehr zur Partei habe, und bezeichnete so manche FPÖ-Idee aus Regierungszeiten als „Unfug“.

Als die Regierung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz ihre Arbeit aufnahm, galt es als Erfolg für Koalitionspartner FPÖ, dass man Kneissl als unabhängige Außenministerin ins Boot holen konnte. Die 54-Jährige Diplomatin spricht fünf Fremdsprachen - darunter Arabisch - und gilt als erfahrene Nahostexpertin. Bei der UNO-Generalversammlung beeindruckte sie viele Zuhörer mit einer viersprachigen Rede.

„Immer wieder Knackpunkte“ zur FPÖ
Nun distanzierte sich Kneissl allerdings von der FPÖ. In einem Interview mit Puls 4 erklärte sie, dass sie die anderen FPÖ-Vertreter in der Regierung nur einmal pro Woche gesehen habe. Dies sei in den Vorbesprechungen zu den Ministerräten gewesen. Es habe „immer wieder Themen“ gegeben, „die wir durchdiskutiert haben“, nannte sie etwa die sogenannten IS-Kinder oder Integrationsfragen. Sie habe sich auch immer gegen das Konzept der Staatenlosigkeit ausgesprochen, weil es dem Völkerrecht widerspreche. „Da waren immer wieder Knackpunkte.“

„Warum derartiger Unfug?“
Nachdem sie Fragen zu problematischen FPÖ-Positionierungen und -Entgleisungen während ihrer Ministertätigkeit ausgewichen war, sagte sie dazu nun: „Ich hab mir manchmal einfach gedacht: Das darf nicht wahr sein. Warum derartiger Unfug? Es zerstört das gesellschaftspolitische Klima, und man hat wirklich andere Probleme. Wir wurden da immer wieder mit Aussagen, mit Ideengut konfrontiert, das gehört einfach nicht in unsere Zeit hinein.“

Dass sich die 54-Jährige anfänglich nicht ganz sicher gewesen sein dürfte, wie sie es mit den Freiheitlichen halten sollte, zeigt ihr Verhalten in den Tagen um die Veröffentlichung des Ibiza-Videos.

Strache den Rücken gestärkt - dann nicht mitgezogen
Erst stärkte sie nämlich dem damaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei seiner Rücktrittsrede an der Seite von Norbert Hofer, Herbert Kickl und Beate Hartinger-Klein symbolisch den Rücken, um nur kurze Zeit später aus dem FPÖ-Kurs auszuscheren und nicht gemeinsam mit den anderen Freiheitlichen von ihrem Regierungsamt zurückzutreten.

„Danach habe ich nichts mehr von meinen Ministerkollegen gehört. Bis jetzt“, sagte sie. An den FPÖ-Präsidiumsbeschluss zum Rückzug aus der Regierung habe sie sich nicht gebunden gefühlt.