Minister lenkt ein

Aufatmen: Heeres-Sicherheitsschule kommt nun doch

Niederösterreich
14.06.2019 14:01

Die Heeres-Sicherheitsschule in Wiener Neustadt dürfte doch umgesetzt werden. Das ist laut FPÖ das Ergebnis eines Treffens der Wehrsprecher der Parlamentsparteien mit Verteidigungsminister Thomas Starlinger am Freitagvormittag. Im Gegenzug habe man sich darauf geeinigt, den Minister bei der Forderung nach mehr finanziellen Mitteln zu unterstützen, sagte FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch.

Der Schulbetrieb werde wie ursprünglich geplant im Herbst starten. „Das war das Ergebnis dieses Gesprächs“, sagte Bösch. „Wir versuchen, gemeinsam einen Antrag auf die Beine zu stellen, für die Sicherstellung ausreichender Budgetmittel im Bundesheer und für die Weiterentwicklung dieser Schule im Besonderen“, erklärte er die Einigung. Im Verteidigungsministerium wurde das vorerst nicht bestätigt.

Prestigeprojekt von Ex-Verteidigungsminister Kunasek
Vergangene Woche hatte Starlinger das Aus für die Schule, ein Projekt seines Vorgängers Mario Kunasek (FPÖ), verkündet. Grund dafür seien „die fehlenden finanziellen Mittel von rund 30 Millionen Euro, die für die Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres dringend erforderlich sind, um auch künftig die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung gewährleisten zu können“.

Protest besorgter Eltern zeigte Wirkung
Das rief den Protest der Eltern der betroffenen 53 Schüler hervor, die sich in einem offenen Brief an den Minister wandten. Auch auf politischer Ebene wurde die drohende Schließung zum Reizthema.

Auch ÖVP, FPÖ und SPÖ sprachen sich am Mittwoch im Nationalrat in einem unverbindlichen Entschließungsantrag dafür aus, das Projekt Sicherheitsschule Wiener Neustadt weiterzuführen.

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