Obduktion angeordnet

58-Jähriger stirbt in Schubhaft-Einzelzelle

Wien
13.06.2019 14:19

In der Nacht auf Mittwoch ist im Polizeianhaltezentrum an der Rossauer Lände in Wien ein 58-jähriger Ungar gestorben. Er saß dort in einer Einzelzelle in Schubhaft. Eine Obduktion wurde angeordnet. Laut Polizei war der Mann haftfähig. Er sei während seiner Anhaltung im PAZ medizinisch versorgt und von einem Amtsarzt auf Haftfähigkeit überprüft worden.

Der offenbar mit einem Aufenthaltsverbot belegte Ungar war am Abend des 6. Juni in Schubhaft genommen und ins PAZ Rossauer Lände überstellt worden. Hinweise auf gröbere gesundheitliche Probleme des Mannes lagen aus Sicht des PAZ nicht vor. In der Nacht auf Mittwoch hätte man - wie grundsätzlich vorgesehen - halbstündige „Sichtkontrollen“ durch das Guckloch in der Zellentür vorgenommen und keine Auffälligkeiten festgestellt, erläuterte Polizeisprecher Patrick Maierhofer im Gespräch mit der APA. Die Beamten seien davon ausgegangen, dass der Ungar in seiner Zelle schläft.

„Natürliche Todesursache vermutet“
Als am Mittwoch gegen 7 Uhr ein Beamter den Haftraum betrat, fand dieser den 58-Jährigen leblos vor. Sofortige Erste Hilfe-Maßnahmen verliefen erfolglos, die alarmierte Rettung und ein Notarzt waren rasch zur Stelle, der aber nur mehr den Tod des Mannes feststellen konnte. Eine polizeiliche Kommissionierung konnte keine Hinweise auf Fremdverschulden feststellen. „Es wird eine natürliche Todesursache vermutet“, hielt Maierhofer fest.

Am Vortag war der Ungar von einem Mitarbeiter der Diakonie im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Rechtsberatung aufgesucht worden. Der Rechtsberater fand den Häftling in seinem Bett liegend in einem schlechten Gesundheitszustand vor, hieß es in einer Stellungnahme der Diakonie. Nach der Wahrnehmung des Rechtsberaters habe es „deutliche Anzeichen einer Haftunfähigkeit“ gegeben. „Er konnte nicht aus dem Bett aufstehen“, sagte Roberta Rastl, Mediensprecherin der Diakonie. Der 58-Jährige sei nicht mehr mobil gewesen und habe erschöpft gewirkt.

Der Diakonie-Mitarbeiter vereinbarte mit dem 58-Jährigen für Mittwoch einen weiteren Termin. Als er im PAZ eintraf, wurde ihm mitgeteilt, dass der Ungar in der Früh gestorben sei. Die Diakonie erwartet nun „eine unabhängige und lückenlose Aufklärung der Umstände dieses Todesfalles“, hieß es. Der Sachverhalt wurde der Staatsanwaltschaft Wien gemeldet. Mittlerweile wurde eine gerichtliche Obduktion angeordnet. Die Polizei wies darauf hin, dass im PAZ für Insassen die Möglichkeit besteht, über Notfalltasten in der Zelle das Personal zu verständigen oder eine Sprechverbindung zu den diensthabenden Beamten aufzubauen.

NEOS und JETZT fordern penible Überprüfung
Die NEOS und die Liste JETZT forderten eine penible Überprüfung der Umstände, die zum Tod des Mannes geführt hatten. „Es sind sämtliche erforderlichen Maßnahmen zur Aufklärung der Todesursache zu treffen, um eine allenfalls strafrechtliche Tatbestandsmäßigkeit abzuklären. Dafür müssen die Polizei und die Staatsanwaltschaft sowie die Volksanwaltschaft tätig werden“, verlangte NEOS-Menschenrechtssprecherin Stefanie Krisper.

Wie Krisper kündigte auch JETZT-Menschenrechtssprecherin Alma Zadic eine parlamentarische Anfrage an, um abzuklären, ob der Verstorbene bei Verhängung und für die Dauer der Schubhaft haftfähig war. „Es wäre ein Gebot der Stunde, eine umfassende Evaluierung der Gesundheitsmaßnahmen in der Schubhaft vorzunehmen“, gab Zadic zu bedenken.

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