12.06.2019 11:55

Katias Kolumne

Warum nicht offenlegen, wofür ihr steht?

Türkis warnt vor Rot-Blau, Rot will keine Neuauflage von Türkis-Blau und Blau ortet überhaupt ein Wiederauferstehen von Schwarz samt grüner und/oder pinker Sprenkler. Es ist ein immer wiederkehrendes Wahlkampfspiel. Dabei wäre es schön, wenn Parteien in Sachen Koalitionsmöglichkeiten die Karten auf den Tisch legen würden. Dass der Wähler weiß, was er nach der Wahl für seine Stimme bekommt, wäre nur fair.

Es ist ja taktisch durchaus verständlich, dass man im Wahlkampf vor allem sein eigenes Profil stärken will. Die Warnung vor dem bösen, bösen politischen Mitbewerber als Schreckgespenst lockt auch jene an die Wahlurne, die bestimmte Parteien oder Konstellationen verhindern wollen. Der alte Schmäh aus der Wahlkampftrickkiste funktioniert parteiübergreifend, auch die Stimmzettel der taktischen Wähler sind allseits heiß begehrt.

Dennoch ist diese Taktiererei nicht ganz lauter. Wird im Wahlkampf noch vor der anderen Partei eindringlich gewarnt, sieht nach der Wahl angesichts der dann anstehenden Koalitionspartnersuche die Welt in der Regel völlig anders aus - kreative Erklärungen, warum man das im Wahlkampf Gesagte, dann doch nicht so gemeint hat, inklusive. Können wir uns das nicht sparen?

Schluss mit der Geheimnistuerei rund um Koalitionsmöglichkeiten
Ein unerfüllbarer Traum scheint in den kommenden Monaten ein Wettbewerb der Ideen zu sein. Gerade in Zeiten, in denen politisches Vertrauen ein zartes Pflänzchen ist, wäre ein gemäßigter, ehrlicher und vor allem transparenter Wahlkampf schön. Dazu zählt auch, sich die heuchlerische Geheimnistuerei rund um mögliche Koalitionskonstellationen zu sparen.

Der Wähler hat nämlich ein Recht darauf, zu wissen, was ihn im Herbst erwartet. Es sind für den Wahlentscheid berechtigte und wichtige Grundsatzfragen: ist für Kurz eine Neuauflage von Türkis-Blau - mit anderen Hauptdarstellern - denkbar oder liebäugelt er eher mit Pink-Grün? Wäre die FPÖ für Rot-Blau zu haben? Und auch die immerwährende Gretchenfrage verdient eine eindeutige Antwort: sag, SPÖ, wie hast Du’s nun mit den Freiheitlichen?

Klare Antwort statt schlechtem Schauspiel, bitte!
Auch das Herumgeeiere rund um Ausschließeritis-Aussagen wie „mit dieser (Name der Partei hier einsetzen) ist keine Koalition zu machen“ ist halbherzig und lässt viel Interpretationsspielraum, sollte man es sich nach der Wahl doch noch anders überlegen wollen. Außerdem verhält es sich in diesem Punkt in der Politik wie im realen Leben: viel wichtiger, als zu sagen, was man nicht will, ist zu sagen, was man denn will.

Eine klare Antwort, welcher Koalitionspartner im Falle des Falls vorstellbar ist, würde für Transparenz sorgen und uns die kommenden Monate viel mittelmäßiges Schauspiel ersparen. Das wäre vernünftig, glaubwürdig und sehr heilsam - denn politisches Schauspiel hatten wir die letzten Wochen zu Genüge.

Katia Wagner

 krone.at
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