Regierung wartet zu

Plastiksackerl-Verbot hängt am seidenen Faden

Das ab 2020 geplante Verbot von Einweg-Plastiksackerln war eines der türkis-blauen Prestigeprojekte - und nun liegt es auf Eis. Die Übergangsregierung hat nämlich nicht vor, das wichtige Vorhaben via Regierungsvorlage auf den Weg zu bringen. Nun müsste das Verbot wohl vom Parlament aufgegriffen werden. Wie gefährlich Plastik ist, sehen sie im Video oben. 

Mit Stolz und viel Trara wurde das Plastiksackerl-Verbot zum Ende des vergangenen Jahres von der Bundesregierung präsentiert: Von einem „umweltpolitischen Meilenstein“ war damals die Rede. Rasch starteten Verhandlungen mit dem Handel, auch mit dem Gesetzesvorhaben ging es zügig voran: Schließlich wurde es noch im April in die parlamentarische Begutachtung geschickt - und diese ist auch längst abgeschlossen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

(Bild: "Krone"-Grafik)

Bierlein hat nicht vor, Regierungsvorlagen auf den Weg zu schicken
Doch dann zerbrach die türkis-blaue Bundesregierung - und mit ihr die Koalition im Parlament, die das Ganze beschließen wollte. Die Übergangsregierung von Kanzlerin Brigitte Bierlein hat nicht vor, Regierungsvorlagen auf den Weg zu schicken - das bestätigte auch der Sprecher von Neo-Umweltministerin Maria Patek. Das Plastiksackerl-Verbot liege deshalb vorerst einmal auf Eis. Die neue Regierung dürfte es aller Voraussicht nach wohl nicht mehr auf den Weg bringen.

Umweltministerin Maria Patek bei ihrer Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Bleibt im Grunde also nur noch eines, wenn man das zwischen ÖVP und FPÖ längst ausverhandelte Vorhaben noch retten will: ein Antrag im Parlament. Einbringen könnte diesen übrigens jene Politikerin, die als ÖVP-Ministerin das Verbot auf den Weg brachte: Elisabeth Köstinger wechselte nämlich nach dem Koalitionsende zurück ins Hohe Haus.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung