Chaos um Rauchverbot

Jetzt gehen die ersten Wirte auf die Barrikaden

Österreich
04.06.2019 15:00

Im Zickzackkurs um das Qualm-Verbot in Lokalen zeichnet sich eine neuerliche Wende ab: Die ÖVP deutete an, dem von Türkis-Blau gekippten Verbot im Parlament nun vielleicht doch zuzustimmen. In Teilen der Gastronomie regt sich allerdings bereits Widerstand.

Während in den meisten Ländern Europas das Qualmen in Lokalen längst verboten wurde, hat Österreich in der heiklen Debatte ums Rauchverbot einen anderen Weg eingeschlagen: keinen nämlich.

Immer wieder Kompromisse und Neuregelungen
So zeigt ein Blick auf die vergangenen zehn Jahre, wie wirr die heimische Politik in der Gesundheits-Gretchenfrage agierte: Mit Jahresbeginn 2009 wurde grundsätzlich ein Rauchverbot in Lokalen eingeführt - allerdings gefolgt von Ausnahmeregelungen. Nach einer Übergangsfrist und einer Neuregelung dürfen seit Juni 2010 Wirte das Tschicken nur noch dann erlauben, wenn sie über abgetrennte Raucherzimmer verfügen - oder ihr Lokal äußerst klein ist.

Diese Kompromisslösung geriet 2015, nach dem Tod des Kettenrauchers und berühmten Journalisten Kurt Kuch, wieder in Diskussion - und führte erneut zu einer Kursänderung: 2015 beschloss die rot-schwarze Regierung das absolute Rauchverbot in der Gastronomie. Allerdings hätte das Verbot erst nach einer dreijährigen Übergangsfrist im Mai 2018 gelten sollen.

Dem kam wiederum die türkis-blaue Regierung zuvor: Kurz vor dem Inkrafttreten des Tschick-Verbots kippte die Regierung auf Initiative der FPÖ das Vorhaben. Es durfte weitergeraucht werden.

Neuerliche Änderung noch vor dem Sommer?
Bis jetzt - denn wieder ein Jahr später ist Türkis-Blau Geschichte, und alles deutet darauf hin, dass nun auch die ÖVP dem Verbot zustimmen wird. Ein entsprechender Antrag im Parlament wird noch vor dem Sommer abgestimmt.

Unter einigen Gastronomen sorgt das für Ärger: So erklärte etwa der Chef der Wiener Disco Praterdome via Brief, dass ein Rauchverbot „zu unzumutbaren Auswirkungen für die Anwohner führen würde, da es zu einer enormen Lärmbelästigung kommen würde“. Jeder dritte Nachtschwärmer sei Raucher - vor der Tür würde dies für Wirbel sorgen, sagt Klubmanager Roger Pfister. Er würde gerne über Alternativen diskutieren.

Sprich: Ein Ende der Debatte ist nicht in Sicht.

Kronen Zeitung

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