Neue Namen

Bierlein macht aus Sektionschefs nun Minister

Österreich
01.06.2019 17:53

Das Kabinett der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein nimmt Gestalt an. Wie am Samstag durchsickerte, soll ein Großteil der Minister der Übergangsregierung bereits feststehen. Bestätigt wurden die Namen jedoch nicht. Vor der offiziellen Präsentation der neuen Minister werde man die in den Medien kursierenden Namen weder dementieren noch bestätigen, sagte ein Sprecher von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Wann die Präsentation stattfinden wird, steht noch nicht fest. Auffällig ist jedoch: Bei den kolportieren Namen handelt es sich um erfahrene Beamte, die in den diversen Ministerien zum Großteil als Sektionschefs fungieren.

Die neue Kanzlerin setzt vermehrt auf Frauen in ihren Spitzenämtern. Nach Sektionsschefin Iris Rauskala, die das Bildungsministerium übernehmen wird, und Sektionschefin Elisabeth Udolf-Strobl als neue Wirtschaftsministerin werden auch die Ressorts Soziales und Familie in weibliche Hand gehen. Laut der „Presse“ soll Brigitte Zarfl, derzeit Sektionschefin im Sozialministerium, Ministerin für Soziales werden.

Familienministerin soll Ines Stilling werden. Sie ist seit 2012 Sektionsleiterin für Frauen und Gleichstellung im Bundeskanzleramt. Unter Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) war sie Fachexpertin für den Bereich Arbeitsmarkt und Vereinbarkeit. Infrastrukturminister wird demnach Hartwig Hufnagl, der Anfang dieses Jahres zum Betriebsvorstand der Asfinag bestellt wurde und stellvertretender Kabinettchef unter Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) war.

Sektionsleiter wird Finanzminister
Als Finanzminister soll Eduard Müller vorgesehen sein. Derzeit ist er der Leiter der Sektion 1 im Finanzministerium. Als möglicher neuer Innenminister wurde in den vergangenen Tagen immer wieder der ehemalige VfGH-Präsident Gerhart Holzinger genannt. Spekuliert wurde aber auch, dass Eckart Ratz, der in der Vorwoche als provisorischer Innenminister angelobt wurde, im Amt bleiben könnte. Christian Kemperle, derzeit Leiter der Sektion 1 im Ministerium für Landesverteidigung, könnte Verteidigungsminister werden.

Zwei Minister nannte Bierlein selbst
Zwei Namen sind bereits fix, sie wurden von Bierlein selbst genannt: Vizekanzler und Justizminister wird Clemens Jabloner, mehr als zwei Jahrzehnte lang Präsident des Verwaltungsgerichtshofs. Der Diplomat Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist als Außen- und Europaminister vorgesehen.

Sollte die Angelobung wie erwartet Anfang der Woche stattfinden, müsste sie wohl bis spätestens Montagnachmittag über die Bühne gehen. Denn am Montagabend beginnt das zweitägige Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter Europas zum Thema „Demokratie und Digitale Gesellschaft“ in Linz, bei dem Van der Bellen als Gastgeber fungiert.

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