Keine Obmann-Debatte

Weckruf von Kaiser: „Die SPÖ muss einiges ändern“

28.05.2019 11:40

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser glaubt, dass die SPÖ einiges ändern muss, um bei der Nationalratswahl erfolgreich abschneiden zu können. Man werde direkt auf die Leute zugehen müssen und klare Ansagen machen, sagte er am Dienstag vor dem Parteipräsidium. Personelle Konsequenzen will Kaiser aber nicht. Die Frage, ob er Parteichefin Pamela Rendi-Wagner noch vertraue, bejahte der Landeshauptmann.

Die SPÖ berät seit Vormittag in den Gremien die Wahlschlappe vom vergangenen Sonntag. Personelle Konsequenzen soll es dabei nicht geben. Rendi-Wagner soll als Spitzenkandidaten designiert werden, Thomas Drodza Bundesgeschäftsführer bleiben. Rendi-Wagner selbst ortete in der Partei eine gute Stimmung. Auch Drodza erkannte eine positive und optimistische Partei.

Dornauer: „Erfahrene Menschen rekrutieren“
Der Tiroler SPÖ-Parteichef Georg Dornauer hält nichts davon, Rendi-Wagner oder Drodza auszutauschen. Die Partei müsste aber vielleicht „erfahrene Menschen rekrutieren“. Namentlich nannte er den früheren Bundesgeschäftsführer Max Lercher, der von Rendi-Wagner abgesetzt worden war. Die Kampagne zur EU-Wahl, so Dornauer, habe ihm jedenfalls nicht gefallen. Es sei ein etwas liebloser Wahlkampf gewesen. Nicht viel sagen wollte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. Er verwies nur auf das Plus seiner Stadtpartei bei der EU-Wahl. Gar nichts sagen wollten die Gewerkschaftsgranden.

Den Grund für die SPÖ-Niederlage am vergangenen Sonntag, sieht Kaiser in der Zögerlichkeit in der Partei nach dem Platzen der Regierung. Man sei zwischen die Mühlsteine der von Sebastian Kurz (ÖVP) ausgerufenen Kanzlerfrage und der um ihr Überleben kämpfenden FPÖ geraten.

Doskozil: „Bringen keinen Wähleraustausch zwischen FPÖ und SPÖ zustande“
Schärfer formulierte es bereits am Wahlabend Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die Partei habe ihm zufolge nicht mobilisieren können, „wenngleich die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Die ÖVP hat hier besser mobilisiert, keine Frage“.

Und Doskozil fügte hinzu: „Ein zweiter Aspekt ist sicher jener, dass wir ganz einfach keinen Wähleraustausch zustande bringen zwischen Freiheitlicher Partei und Sozialdemokratie.“ Das Ergebnis sei mit Sicherheit kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie gewesen.

SPÖ in Umfragen weit hinter ÖVP, Rendi-Wagne runter Druck
Bei der ersten bundesweiten Wahl unter dem Vorsitz von Pamela Rendi-Wagner fuhr die SPÖ am Sonntag ihr historisch schwächstes Ergebnis ein. Der erfolgreiche Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz, erreicht mit den sonst gerne verdammten Freiheitlichen, soll nun der Befreiungsschlag für die Partei sein.

Die vage Hoffnung der SPÖ ist, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz ohne Kanzlerbonus leichter zu besiegen sein könnte. Vorerst deutet wenig darauf hin. In unveröffentlichten Umfragen liegen die Sozialdemokraten aktuell rund zehn Prozent hinter der Volkspartei, auch wenn die Vorsitzende selbst zumindest bisher ordentliche Beliebtheitswerte erzielt.