Neuerliche Koalition?

Faßmann sagt Nein zu Türkis-Blau

Bildungsminister Heinz Faßmann glaubt nicht an ein baldiges Zusammenfinden von Türkis und Blau nach dem politischen Erdbeben der letzten Tage.

(Bild: APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC)

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) spricht im „Krone“-Interview über Staatsräson, die Länge einer Legislaturperiode und die (un-)mögliche Neuauflage der Koalition.

„Krone“: Herr Minister, Sie galten nie als großer Freund der FPÖ. Wie sehr hat Sie das Ibiza-Video eigentlich überrascht?
Heinz Faßmann: In der Intensität und Deutlichkeit, in der sich da zwei Spitzenpolitiker über das Prinzip der Gewaltenteilung und der unabhängigen Medien hinweggesetzt haben, hat mich das schon schockiert. Das war ja keine Stammtischrunde.

Video: Alles, was Sie über das Ibiza-Video wissen müssen

Die neue Regierung könnte am Montag bereits wieder Geschichte sein, wenn der Misstrauensantrag durchgeht. Womit rechnen Sie?
Ich gehe davon aus, dass die staatspolitische Verantwortung, vor allem bei der SPÖ, die in der Zweiten Republik immer eine große Bedeutung hatte, zum Tragen kommt. Wir müssen jetzt alle vom Entsetzen zur Vernunft kommen.

Aber können Sie die SPÖ nicht auch verstehen? Dass die Roten sauer sind und Rache üben wollen? Immerhin hat die ÖVP sie ja wirklich nicht gut behandelt.
Die SPÖ hat die ÖVP auch nicht immer famos behandelt. Außerdem ist die Frage der persönlichen Befindlichkeit jetzt nachrangig.

SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert so rasch wie möglich eine handlungsfähige Regierung - und das sei ihrer Ansicht nach nur mit einem kompletten Expertenkabinett möglich.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Sie haben immer gesagt, dass Sie nur eine Legislaturperiode als Bildungsminister absolvieren wollen. Ist nun für Sie Schluss?
Ich habe schon die gesamte Länge einer Legislaturperiode gemeint. Es gibt viele Dinge, die ich angefangen habe und die ich zu Ende bringen möchte.

Das heißt, Sie machen weiter, wenn die ÖVP das Bildungsressort behält und der Kanzler Sie darum ersucht?
Ja, wenn das Gesamtpaket stimmt.

Können Sie sich in Zukunft eine neuerliche Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ vorstellen?
Nun ja, irgendwann in der Zukunft.

Die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ im Jahr 2017

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

In naher Zukunft, also nach den Nationalratswahlen im September?
Nein. Es braucht jetzt einen ordentlichen Läuterungsprozess.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung