Peinliche Fehler

Die wunderlichen Verordnungen der Landeshauptstadt…

(Bild: Jürgen Radspieler)

Mit der Parkgebühr-Verordnung hat Klagenfurt kein Glück: Zuerst sind Vorschriftstafeln falsch angebracht gewesen, dann haben die Parkscheine gefehlt. Und beim neuen Anlauf findet sich in der Kundmachung ein überraschender Paragraf: Anlässlich der Fußballeuropameisterschaft 2008 wird die Gebührenpflicht aufgehoben.

Beim Studium der amtlichen Verlautbarungen der Landeshauptstadt werden sich manche gewundert haben. Mit dem Datum vom
2. März 2010 verkündet Bürgermeister Christian Scheider, dass während der EURO 08 keine Parkgebühr bezahlt werden müsse. "Ein Versehen", so Ulf Scheriau, Leiter der Abteilung Abgaben und Gebühren.

Übersehen haben den Fehler nicht nur die Fachabteilung, sondern gleich der gesamte Gemeinderat: Er hat ja die Verordnung beschlossen. Auswirkungen auf die Gültigkeit der Verordnung hat das allerdings keine. Laut Scheriau sei das "leeres Recht, aber nicht falsch, weil die EURO ja nicht mehr stattfindet."

Wundern darf man sich auch über die angeblich aktuelle "Verordnung zum Schutz der Amphibien": Sie gilt vom 6. April 2009 bis 20. April 2009. Noch besser ist aber die dazugehörende Datumsangabe: Klagenfurt, 26. März 20010.

von Waltraud Dengel, "Kärntner Krone"