21.05.2019 11:00

Vergleich vor Gericht

Friedenspflänzchen zwischen Erl und Blogger

Das Friedenspflänzchen blühte am Montag auf - doch es kann rasch wieder zertreten werden: Nach dem Vorwurf des Ötztaler Bloggers Markus Wilhelm, die Festspiele Erl hätten Lohn- und Sozialdumping betrieben, kam es am Montag am Landesgericht vorerst zu einem Vergleich.

17 Klagen seitens der Festspiele Erl bzw. deren Verantwortlichen zählte der Blogger unlängst auf. In einem dieser Zivilverfahren geht es um eine Klage der Festspiele, weil der Ötztaler Kritiker auf seiner Homepage behauptet, in Erl werde unter anderem Lohndumping, Scheinselbstständigkeit, Abgabenhinterziehung und Verstoß gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz betrieben.

Wilhelm und sein Rechtsanwalt Markus Orgler wollten unbedingt vermeiden, dass es - wie von den Festspielen gefordert - zu einer offiziellen Unterlassungserklärung kommt.

Ruf nach Veröffentlichung
„Irgendeine Veröffentlichung muss aber sein“, stellte Margot Rest, die Anwältin der Festspiele, eine zentrale Bedingung. „Sie tun ja in Gutsherrenart so, als wenn sie Gnade mit uns walten lassen würden“, ätzte Orgler. Wilhelm selbst ergänzte, dass er die Vorwürfe nicht im strafrechtlichen Sinne gemeint habe – im Kern aber natürlich bei der Anprangerung der vorgeworfenen Dinge bleibe und auch künftige weitere Informationen verwerten werde.

Auf Vergleich geeinigt
Nach rund zwei Stunden einigte man sich auf einen Vergleich in Form einer „Aktualisierung“, die Wilhelm auf seiner Internetseite www.dietiwag.org vornehmen werde: Sinngemäß wolle er darin kundtun, dass sich die angesprochenen Lohn- und sozialrechtlichen Bedingungen in Erl inzwischen zum Positiven entwickelt hätten.

Das große Aber: Schon im November 2018 widerriefen die Festspiele einen derartigen Vergleich zur Sozialdumping-Causa. Damals hätte Wilhelm sogar noch 2000 Euro „Ausgleichsbetrag“ gezahlt. Nun sind die Festspiele erneut am Zug.

Andreas Moser
Andreas Moser

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