Sturer Kampf um Deal
Theresa May kündigt ein „kühnes“ Brexit-Paket an
Ein gerüttelt Maß an Sturheit kann man ihr nicht absprechen, der britischen Premierministerin Theresa May. Auch nach drei krachend verlorenen Abstimmungen glaubt sie immer noch daran, im britischen Unterhaus eine Mehrheit für ihren Brexit-Deal mit der EU erlangen zu können. Das schreibt sie jedenfall in einem Artikel für die „Sunday Times“.
May will ihren Vertrag über den Austritt aus der EU Anfang Juni über den Umweg eines Brexit-Gesetzes durch das Parlament bringen. Die Abgeordneten würden dann nicht über den - bereits dreimal abgelehnten - Austrittsvertrag selbst abstimmen, sondern über das Gesetz zu dessen Umsetzung.
„Glaube, dass es neue Unterstützer finden kann“
Einzelheiten zu ihren Ideen nannte May nicht. Sie stellte aber substanziell neue Vorschläge in Aussicht. „Wenn das Gesetz zum Austrittsabkommen vor die Abgeordneten kommt, wird es sich um ein neues, kühnes Angebot an alle Abgeordneten im Unterhaus handeln, mit einem verbesserten Paket von Maßnahmen, von dem ich glaube, dass es neue Unterstützer finden kann.“ Nun, man wird sehen.
Kronen Zeitung
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