„Nicht ausgeschlossen“

Wird auch die steirische Landtagswahl vorverlegt?

Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer

(Bild: Jauschowetz Christian)

Nach der „Ibiza-Affäre“ um HC Strache zog Bundeskanzler Sebastian Kurz Samstagabend die Reißleine, Österreich muss vorzeitig ein neues Parlament wählen. Wird im Zuge dessen auch die steirische Landtagswahl von Mai 2020 auf Herbst vorverlegt? ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will es nicht ausschließen, sein Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) ist strikt dagegen.

Im Interview mit der Zeit im Bild schloss Schützenhöfer Samstagabend eine Vorverlegung der steirischen Landtagswahl - eigentlich im Frühjahr 2020 vorgesehen - nicht aus, denn „im Grunde sind wir gewählt, um zu arbeiten“. Auf die Frage, ob eine Vorverlegung der Landtagswahl auf den Termin der nun bevorstehenden Nationalratswahl denkbar sei, meinte Schützenhöfer: „Man wird Gespräche führen, aber eine Vorverlegung muss man begründen können. Da weiß ich nicht, ob das möglich sein wird. Ich schließe das heute nicht aus, aber wir sind ja nicht das Beiwagerl vom Bund.“

Die steirische Landesregierung (von links: Seitinger, Eibinger-Miedl, Lackner, Schickhofer, Schützenhöfer, Kampus, Drexler, Lang)

(Bild: Jauschowetz Christian)

„Wäre glatter Wort- und Koalitionsbruch“
Schickhofer reagierte rasch und sprach sich klar gegen eine mögliche Vorverlegung des Wahltermins für die Landtagswahl aus: „Wir wählen erst 2020. Alles andere ist ein glatter Wort- und Koalitionsbruch der steirischen ÖVP. Ein vorgezogener Wahltag ist nur mit einer schwarz-blauen Mehrheit möglich.“ Schickhofer meinte, „angesichts der aktuellen Situation damit zu spekulieren, halte ich für völlig inakzeptabel“. 

(Bild: Christian Jauschowetz)

Kunasek zweiter Herausforderer
Aus derzeitiger Sicht würde Schützenhöfer, der sich erst vor wenigen Wochen eindeutig zu einer Wiederkandidatur bekannte, als klarer Favorit in die Wahl gehen. Neben Schickhofer ist Mario Kunasek, der am Samstag vom Landesparteitag der FPÖ mit mehr als 99 Prozent der Stimmen bestätigt wurde, Herausforderer. Für den Verteidigungsminister, der mit dem Koalitions-Aus diesen Posten verliert, kämen vorgezogene steirische Wahlen wohl gelegen.