Doskozil skeptisch

Rot-Blau im Burgenland jetzt „mehr als belastet“

18.05.2019 21:37

Das politische Beben in Wien könnte zu einem Nachbeben im Burgenland führen. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sprach am Samstag in Eisenstadt von einer „schwierigen Situation“, die die Koalition von SPÖ und FPÖ „natürlich mehr als belastet“. Doskozil schließt sogar ein Vorziehen des für 2020 geplanten Urnengangs im Burgenland nicht aus.

„Es sind nicht nur die Vorfälle in Ibiza, es ist aus meiner Sicht auch der Vorfall um Gottfried Küssel. Das sind Vorfälle und Dinge, die dürfen nicht passieren, die dürfen auch nicht akzeptiert werden, und da können wir schon gar nicht zur Tagesordnung übergehen“, stellte der Landeshauptmann fest.

Am Vormittag hatte eines Sitzung des SPÖ-Parteipräsidiums stattgefunden. Dort sei vereinbart worden, „dass wir uns natürlich auch in der Koalition hinterfragen, dass wir aber unseren Koalitionspartner die Möglichkeit geben wollen, sich auch darzulegen“. Am Montagvormittag soll der Koalitionsausschuss tagen, danach werde man die weiteren Schritte bekannt geben.

Tschürtz von Strache-Statement „tief bewegt“
Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) hob die rot-blaue Zusammenarbeit im Burgenland hervor. „Man wird sehen, wie es am Montag aussieht“, gab er sich abwartend zum angekündigten Koalitionsausschuss. Das Statement seines scheidenden Bundesparteichefs Heinz-Christian Strache habe ihn „tief bewegt“, erklärte Tschürtz. Es sei „mit Menschlichkeit verbunden, mit Ehrlichkeit“.

ÖVP fordert auch im Burgenland Neuwahlen
Aus Sicht der burgenländischen Türkisen wären vorgezogene Wahlen auch im Land die beste Option. „Mit dieser Ibiza-FPÖ ist keine Politik zu machen. Das erwarten wir uns jetzt auch von der SPÖ im Burgenland“, sagte ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner am Samstagabend. „Tschürtz war immer Teil der ,Ibiza-FPÖ‘ und auch offensichtlich bei dem brisanten Ibiza-Urlaub mit“, stellte Steiner fest. Da könne man auch nicht im Burgenland zur Tagesordnung übergehen. Der ÖVP-Landesparteiobmann forderte deshalb den Rücktritt von Tschürtz.

Turbulenzen auch in Oberösterreich
Auch im schwarz-blau regierten Oberösterreich kriselt es. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) forderte die FPÖ auf, den Maler Odin Wiesinger aus dem Landeskulturbeirat abzuziehen. Unmittelbarer Anlass war ein „profil“-Interview, indem er etwa in Sachen „Auschwitz-Lüge“ meinte, darüber gebe es immer wieder neue Erkenntnisse. Wiesinger reagierte am Nachmittag selbst mit seinem Verzicht auf die Funktion.

Stelzer unterstützt die Entscheidung für Neuwahlen auf Bundesebene. „Hätten wir in Oberösterreich so einen Fall wie im vorliegenden Video, ist völlig klar, dass wir gleich entscheiden würden“, betonte der Landeschef.