ÖVP betont:

„Kein Pommes-Konflikt zwischen Kurz und Karas“

14.05.2019 12:40

Der Spitzenkandidat der ÖVP für die Europawahl, Othmar Karas, hat eine Spaltung der Türkisen über die „Pommes-Verordnung“ dementiert. In der Diskussion um weniger Bürokratie in der EU gebe es keinen Konflikt zwischen ihm und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), so Karas in der Nacht auf Dienstag. Auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kann bei der „Pommes-Verordnung“ keinen Disput zwischen Kurz und Karas erkennen.

Nach dem von Kurz am Sonntag präsentierten Vorschlag über die Streichung von 1000 EU-Verordnungen verwies Karas zunächst darauf, dass in den vergangenen Jahren bereits „Hunderte EU-Gesetze“ abgeschafft, nicht weiterverfolgt oder evaluiert worden seien. Als er am Montagnachmittag bei einer Podiumsdiskussion in Wien erneut auf Kurz‘ Vorstoß - konkret auf die EU-Verordnung zu frittierten Produkten - angesprochen wurde, meinte Karas, dass er deren Abschaffung nicht für notwendig halte. „Wir haben die Debatte geführt. ... Daher halte ich das für nicht notwendig, sie jetzt zwei Jahre danach einzustampfen.“

„Konflikt, den es nicht gibt, wird konstruiert“
Einen Dissens mit Kurz sieht Karas trotzdem nicht. Er sei „überrascht“, dass aus der Diskussionsrunde „nur ein Satzsplitter“ herausgegriffen wurde, „um einen Konflikt mit dem Bundeskanzler zu konstruieren, den es nicht gibt“, erklärte der langjährige EU-Mandatar. Er unterstütze die Anliegen für weniger Bürokratie und die Abschaffung von Vorschriften auf EU-Ebene. Das gelte „auch für die Pommes-Verordnung, denn wenn man das Ziel des Krebsschutzes auch mit anderen Mitteln erreichen kann, braucht es keine Pommes-Verordnung“, meinte Karas. Bei der Verordnung geht es um die Regelung der Zubereitung frittierter Speisen, da bei einer übermäßigen Erhitzung von stärkehaltigen Lebensmitteln, wie etwa Kartoffeln, krebserregende Stoffe entstehen können.

„Kurz und Karas haben dieselbe Einstellung“
Auch Agrarministerin Köstinger bemühte sich am Dienstag um Kalmierung: „Kurz und Karas haben dieselbe Einstellung“, betonte sie am Dienstag in Brüssel. Gesundheitsschutz stehe an oberster Stelle, „aber man muss nicht alles bis ins kleinste Detail regeln“. Köstinger selbst wollte sich nicht festlegen, ob sie nun für eine Beibehaltung oder Streichung der „Pommes-Verordnung“ eintritt. Schon EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber habe betont, „dass man alles einmal einem Faktencheck unterziehen soll, dass man die großen Dinge im Großen regeln soll und die kleinen im Kleinen. Da wird natürlich auch die Pommes-Verordnung drunterfallen.“

Man sei generell gerne bereit, über „strenge, einheitliche und europaweite Grenzwerte“ zu diskutieren, die Umsetzung müsse aber den Mitgliedsstaaten überlassen werden - und zwar ohne „überbordende Bürokratie“. Wie das im Konkreten bezüglich frittierter Produkte aussehen könnte, müsse man sich anschauen, so die Ressortchefin: „Aber so, wie es jetzt ist, ist es unbefriedigend.“