Wegen Iran

NATO-Chef fordert Raketenschild für Europa

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich für ein kontinentales Raketenabwehrsystem in Europa ausgesprochen. Wenn Europa seine Verteidigungsmöglichkeiten nicht ausbaue, werde es in militärischer Hinsicht ein Papiertiger bleiben, sagte Rasmussen am Samstag bei einem Sicherheitsforum in Brüssel. Der Schild sei schon wegen der Bedrohung durch iranische Mittelstreckenraketen notwendig.

Mit schrumpfenden Rüstungsetats entstehe zunehmend ein Ungleichgewicht zwischen den militärischen Möglichkeiten der USA und denen der europäischen NATO-Mitglieder, erklärte Rasmussen. Während Washington zuletzt ein Budget von mehr als 710 Milliarden Dollar (532 Milliarden Euro) vorgesehen habe, beliefen sich die jährlichen Militärausgaben der europäischen Verbündeten auf rund 280 Milliarden Dollar. Trotz der zusätzlichen Kosten für den Einsatz in Afghanistan würden viele Regierungen die Höhe ihrer Aufwendungen einfrieren oder planten weitere Kürzungen, sagte der NATO-Generalsekretär.

Raketenabwehr als Schlüsselbereich
Die Raketenabwehr könne einer der Schlüsselbereiche der gemeinsamen Verteidigung werden, betonte Rasmussen. Dabei könnten die Europäer ihr Engagement unter Beweis stellen und zugleich der US-Öffentlichkeit zeigen, "dass das Bündnis von Bedeutung ist". Der dänische NATO-Generalsekretär wies darauf hin, dass die Mitgliedsländer spätestens bis zum NATO-Gipfel im November ihre Pläne für einen gemeinsamen Raketenschild festlegen müssten. Untersuchungen zufolge würde ein solches Verteidigungsprojekt mindestens 15 Milliarden Euro kosten.

Kritik an EU wegen Türkei
Kritik übte Rasmussen zudem am Umgang der EU mit dem NATO-Mitglied Türkei. Er legte der Staatengemeinschaft nahe, Ankara an der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) zu beteiligen, die sich mit Rüstungsforschung und -entwicklung befasst. Außerdem solle die EU mit der Türkei eine Sicherheitspartnerschaft eingehen. Obwohl die Türkei zweitgrößter Truppensteller der EU-Mission in Bosnien sei, beteilige die EU sie dort nicht an politischen Entscheidungsprozessen, bemängelte Rasmussen.